Aus für Pegida-Anführer?Bachmann darf keine Demos mehr leiten
Für Pegida geht eine Ära zu Ende. Laut lokalen Medienberichten darf der Kopf der Gruppe, Lutz Bachmann, die Versammlungen der Islamgegner nicht mehr leiten. Doch das will dieser nicht auf sich sitzen lassen.
Lutz Bachmann hat womöglich als Kopf der Pegida-Bewegung in Dresden ausgedient. Wie das lokale Nachrichtenportal "Tag24" berichtet, las dieser am Abend bei einem Pegida-Treffen ein Schreiben des städtischen Ordnungsamtes vor, das es ihm verbietet, in der Landeshauptstadt Versammlungen zu leiten. Das Verbot gelte fünf Jahre lang und beinhalte das Eröffnen und Beenden von Veranstaltungen und auch das Anweisen von Ordnern.
Die Stadt Dresden habe das Verbot gegenüber dem Nachrichtenportal bestätigt, heißt es in dem Bericht. Das letzte Wort ist laut Bachmann selbst aber noch nicht gesprochen. Er kündigte an, gegen die Entscheidung vor Gericht zu ziehen. Er habe bereits zudem eine einstweilige Verfügung beantragt. Reden darf Bachmann weiterhin halten.
Der umstrittene Pegida-Frontmann hatte zuletzt im September Schlagzeilen mit der Verlegung seines Wohnsitzes gemacht. Er war auf die Kanareninsel Teneriffa ausgewandert - aus beruflichen Gründen wie er angab. Das dortige Regionalparlament hatte ihn bald darauf zur unerwünschten Person erklärt. Den Antrag, den Chef der rechtspopulistischen Bewegung als "Persona non grata" anzuprangern, hatte die linke Partei Podemos gestellt.
Der sozialistische Abgeordnete Miguel Ángel Pérez hatte erklärt, es sei eine moralische Pflicht gewesen, den Aufenthalt eines Rassisten und Fremdenfeindes auf der Kanareninsel zu verurteilen. Auch der Vizepräsident der Regionalversammlung, Efraín Medina von der konservativen Inselpartei CC, bezeichnete es als "furchtbar" und "traurig", dass der Pegida-Mitbegründer sich auf Teneriffa niedergelassen habe.