Abschied von der HolzklasseBericht: Abgeordnete erlauben sich mehr Business-Class-Flüge
Aus Spargründen wird in Zeiten der Ampel-Koalition eine Einschränkung der Nutzung der Business-Class durch Bundestagsabgeordnete beschlossen. Im neuen Parlament wird diese Regel anscheinend wieder gekippt. Die Parlamentarier dürfen sich wieder mehr Beinfreiheit im Flugzeug gönnen.
Der Ältestenrat des Bundestags hat offenbar im September bereits neue Reiseregeln für die Abgeordneten des deutschen Parlaments beschlossen. Seit Mitte dieses Monats dürfen die Volksvertreter wieder bei Flügen ab zwei Stunden in der Business-Class fliegen, berichtet die "Bild"-Zeitung.
Bei Flügen zwischen zwei und vier Stunden habe der Ältestenrat die Ticketersparnis mit "der Einschränkung der Arbeitsfähigkeit abgewogen. Bei solchen längeren Flügen ins Ausland werden oft auch vertrauliche Vorbereitungen studiert", sagte ein Bundestags-Sprecher der "Bild".
Eine Sparregel aus Zeiten der Ampel-Koalition wurde damit im Bundestag abgeräumt. Denn erst im April vergangenen Jahres hatte es eine Abkehr von den Business-Class-Flügen gegeben. Damals beschlossen dem Bericht zufolge das Bundestagspräsidium, der Ältestenrat und die Fraktionsgeschäftsführer, dass bei Flugzeiten unter vier Stunden die Abgeordneten mit der Economy-Class vorliebnehmen müssen.
Damals war der Umstieg auf Economy-Flüge unter anderem mit massiv gestiegenen Reisekosten der Abgeordneten begründet worden. Diese hatten in den ersten drei Quartalen 2023 rund 3,7 Millionen Euro betragen.
Die Kosten für Dienstreisen von Abgeordneten werden vom Parlament übernommen. Reisen in den eigenen Wahlkreis müssen im Normalfall von den Abgeordneten selbst beglichen werden. Allerdings stellt der Bundestag ihnen eine Netzkarte für Deutsche Bahn zur Verfügung. Hier dürfen die Parlamentarier auch in der 1. Klasse reisen.