Politik

Geringere Löhne durch Krise Bericht: Politiker-Diäten müssen sinken

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Geht es nach dem Lohnindex, müssten die Diäten 2021 erstmals sinken.

(Foto: imago images/Future Image)

Weil sich die Bezüge von Politikern am Lohnindex in ganz Deutschland orientieren, steht den Abgeordneten des Bundestags offenbar erstmals eine Kürzung der Diäten bevor. Berechnungen zufolge müssten sie um etwa 60 Euro im Monat sinken.

Die Diäten der 709 Bundestagsabgeordneten müssen nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung ab 1. Juli erstmals gesenkt werden. Grund dafür sei der Konjunktureinbruch im vergangenen Jahr, der zu sinkenden Löhnen geführt hat. Demnach fiel nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes der Nominallohnindex, an dem sich die Diätenentwicklung orientiert, um 0,6 Prozent.

Dementsprechend müssten die Diäten zur Jahresmitte von derzeit 10.083,47 Euro brutto im Monat um 60,50 Euro auf 10.022,97 Euro gesenkt werden, schreibt das Blatt. Im vergangenen Jahr war der Bundestag vom üblichen Verfahren abgewichen und hatte eine Nullrunde beschlossen. Im Gesetz hieß es jedoch, dass die Anpassung der Diäten "zum 1. Juli 2021 wieder entsprechend dem Nominallohnindex durchgeführt" werden soll, was sich "auch negativ auf die Abgeordnetenentschädigung" auswirken könne.

Erstmals seit Beginn der Erhebungen 2007 waren die Nominallöhne 2020 zurückgegangen, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden berichtet hatte. Einschließlich von Sonderzahlungen lagen die Bruttolöhne durchschnittlich 0,6 Prozent niedriger als ein Jahr zuvor, hieß es auf der Grundlage vorläufiger Zahlen. Da gleichzeitig die Verbraucherpreise um 0,5 Prozent gestiegen sind, blieben den Beschäftigten real rund 1,0 Prozent weniger Gehalt als noch 2019.

In der Statistik ist allerdings das Kurzarbeitergeld nicht berücksichtigt, das in der Corona-Krise für Millionen Erwerbstätige die Einkommensverluste zumindest abgefedert hat. Die Ausschläge nach unten sind 2020 wesentlich heftiger als in der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise 2009. Damals waren die nominalen Verdienste noch minimal um 0,2 Prozent gestiegen und die realen Verdienste um 0,1 Prozent gesunken.

Quelle: ntv.de, jug/dpa/DJ

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