Ungewöhnlich früh und detailliert erfährt die Öffentlichkeit von einem geplanten Besuch des ukrainischen Präsidenten Selenskyj in Berlin. Nun geht die Berliner Polizei den Informationen nach: Wer aus den eigenen Reihen hat die Geschichte einer Berliner Zeitung gesteckt?

Die Berliner Polizei hat Ermittlungen wegen des Verdachts des Geheimnisverrats vor einem möglichen Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj eingeleitet. Hintergrund ist ein am Mittwoch in einer Berliner Tageszeitung erschienener Artikel, teilten die Beamten mit. In diesem waren angeblich ein Angehöriger der Polizei zitiert und vertrauliche Details zu einem in Planung befindlichen Einsatz wiedergegeben worden.

"Die Polizei Berlin offiziell hat zu keiner Zeit Auskünfte erteilt, welche den Staatsbesuch gefährdet haben", erklärte die Behörde nun. Lediglich auf Anfragen aufgrund der vorangegangenen medialen Berichterstattung sei seitens der Pressestelle der Polizei der bevorstehende Einsatz bestätigt worden. Angaben zur Einsatzplanung, zu Schutzmaßnahmen oder zum Besuchsablauf seien - wie in solchen Fällen üblich - nicht gemacht worden.

Politik 03.05.23

Reise am 13. Mai nicht bestätigt Berliner Polizei bereitet sich auf Selenskyj-Besuch vor

Auf Anfrage bestätigte die Polizei, dass es sich um einen Artikel der "B.Z." handle. Es werde nun "in alle Richtungen" ermittelt, sagte eine Sprecherin. Der "B.Z." zufolge sei geplant, dass Selenskyj am 13. Mai nach Berlin reist, am Folgetag dann Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier trifft. Angeblich soll er im Hotel Ritz-Carlton am Potsdamer Platz einquartiert werden.

Am 14. Mai solle er dann auch per Helikopter nach Aachen zur Verleihung des Karlspreises weiterreisen. Die Veranstalter hatten angegeben, sich auf eine persönliche Teilnahme des Präsidenten vorzubereiten, diese sei aber noch offen.

Eine Sprecherin bestätigte den geplanten Besuch dann später auch der Nachrichtenagentur dpa, verwies aber darauf, dass er so lange im Voraus nicht bekannt gegeben würde. Die Bundesregierung bestätigte den Besuch von Selenskyj dagegen ausdrücklich nicht. Sprecher Steffen Hebestreit sagte dazu nur allgemein, zu den Terminen des Bundeskanzlers äußere man sich immer erst am Freitag vor der betreffenden Woche.

Es wäre der erste Besuch Selenskyjs in Deutschland nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine im Februar 2022. Nach einem Bericht von t-online gibt es in Kiew Unmut über die Bekanntgabe der Reisepläne. Dieser Vorgang sei "unverantwortlich" und könne "einen möglichen Besuch des ukrainischen Präsidenten infrage stellen", zitierte das Nachrichtenportal regierungsnahe Kreise.