Politik
Das Lachen wirkt etwas maskenhaft, ansonsten scheint Berlusconi - hier im Wahlkampf auf Sizilien - fast der Alte zu sein.
Das Lachen wirkt etwas maskenhaft, ansonsten scheint Berlusconi - hier im Wahlkampf auf Sizilien - fast der Alte zu sein.(Foto: REUTERS)
Montag, 06. November 2017

Regionalwahlen in Sizilien: Berlusconi, der Antipopulist?

Von Andrea Affaticati, Mailand

Sein Mann in Sizilien hat gewonnen. Das Fazit des eigentlich abgehalfterten Ex-Premiers Silvio Berlusconi lautet demzufolge: Wer die 5-Sterne-Bewegung besiegen will, der muss sich mit mir verbünden.

Wieder einmal hat es Silvio Berlusconi geschafft. Das Rennen bei den Regionalwahlen in Sizilien am Sonntag hat der von ihm gegen den Widerstand seiner Verbündeten durchgesetzte Kandidat Nello Musumeci gewonnen, und zwar mit 38 Prozent der Stimmen. Ein knapper Sieg, denn der Kandidat der 5-Sterne-Bewegung, Giancarlo Cancelleri, folgt mit 36 Prozent. Aber immerhin, der Cavaliere hatte den richtigen Riecher. Wieder einmal hat er bewiesen, dass die Rechtskonservativen geeint auftreten müssen, wenn sie nicht so enden wollen wie das Mitte-Links-Lager. Dieses trat getrennt an und musste eine verheerende Wahlschlappe einstecken.

Für die 5-Sterne-Bewegung war die Regionalwahl ein Testlauf für die im nächsten Frühling in Italien anstehenden Parlamentswahlen. Gewonnen hat man zwar nicht, stärkste politische Kraft ist man aber trotzdem. Denn die rechtskonservative Liste, die den 62-jährigen Musumeci unterstützte, setzt sich aus mehreren Parteien zusammen, zu der neben Berlusconis Forza Italia auch Matteo Salvinis Lega Nord, Giorgia Melonis Fratelli d’Italia und ein paar weitere konservative Splitterparteien gehören. Die 5-Sterne-Bewegung dagegen hat keine Verbündeten.

Hinzu kommt, dass der 42-jährige Giancarlo Cancelleri, von Beruf Vermessungstechniker, bis vor Kurzem noch weitgehend unbekannt war. Trotzdem setzte Luigi Di Maio, der neue Chef und zukünftige Spitzenkandidat der Fünf Sterne, auf ihn. Eine Rechnung, die nur zum Teil aufging, denn von den knapp fünf Millionen Wahlberechtigten gingen gerade einmal 46,7 Prozent zur Wahl, noch weniger als bei den Regionalwahlen 2012 (damals waren es 47,4 Prozent). Nichtsdestotrotz verbuchte Di Maio das Ergebnis auch als seinen Sieg und sagte deshalb kurzerhand das von ihm noch vor Kurzem geforderte TV-Duell mit dem Chef des sozialdemokratischen PD, Matteo Renzi, das diesen Dienstag hätte stattfinden sollen, ab. Er messe sich nur mit Spitzenkandidaten, erklärte Di Maio, und angesichts der Wahlniederlage in Sizilien sei es ziemlich unwahrscheinlich, dass Renzi als Spitzenkandidat bei den nächsten Parlamentswahlen antreten werde.

Die Linke ist gespalten

Ob es so kommen wird, wie Di Maio sagt, steht noch in den Sternen. Dass die Demokraten und generell das Mitte-Links-Lager in großer Schwierigkeit stecken, ist jedoch unbestreitbar. Ihr Kandidat Fabrizio Micari, ehemaliger Rektor der Universität Palermo, galt von Anfang an als chancenlos. Und das war in erster Linie der Zerstrittenheit der Linken zuzuschreiben. Zwei Kandidaten bot das Lager auf. Der Demokrat Micari erhielt 18 Prozent der Stimmen, der Kandidat des Movimento Democratico Progressita (MDP), Claudio Fava, 7 Prozent.

Während es Berlusconi gelang, dem widerspenstigen Lega Nord Chef Salvini doch noch seine Zügel anzulegen, sind "die Gräben zwischen den Demokraten und Linksdemokraten mittlerweile so tief wie nie und die Gefahr, bei den anstehenden Parlamentswahlen irrelevant zu werden, mehr als wahrscheinlich", schreibt Stefano Folli, Chefkolumnist der Tageszeitung "La Repubblica". Damit wieder einigermaßen Frieden in dieses Lager einkehrt, müssten schon ein paar Leute zur Seite treten, lautet die allgemeine Empfehlung der Politologen. Gemeint sind in erster Linie die zwei Erzfeinde, Matteo Renzi und der einstige Parteivorsitzende und Premier Massimo D’Alema, mittlerweile einer der Gründer der linken Splitterpartei MDP.

Eigentlich wollte Renzi derjenige sein der sich in den Kampf gegen die populistische 5-Sterne-Bewegung stürzt und diese besiegt. Tatsächlich ist es aber der 80-jährige Silvio Berlusconi, der sich als Bollwerk gegen die Populisten der 5-Sterne-Bewegung inszeniert. Und so titelt auch die liberale Tagezeitung "La Stampa": "Die Wähler setzen auf Berlusconi, den Anti-Populisten". Im Leitartikel schreibt Marcello Sorge: "Der Sieger dieser Wahl ist zweifelsohne der Cavaliere. Ohne ihn hätte seine anderen Verbündeten keine Chance gehabt." Ohne Berlusconis Durchsetzungswillen und Überzeugungskraft wäre jetzt auch Sizilien eine Hochburg der 5-Sterne-Bewegung. Eine Wende zum Alten, die, wenn bei den Parlamentswahlen im Frühjahr bestätigt, mehr Probleme als Lösungen aufwerfen könnte.

Quelle: n-tv.de

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