Politik

US-Senat muss zustimmen Biden will schwarze Frau für Supreme Court

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Bereits als Vizepräsidentin hatte Biden in Kamala Harris eine schwarze Frau gewählt.

(Foto: imago images/ZUMA Wire)

Stephen Breyer, Richter am Obersten Gericht der USA, kündigte offiziell an, im Sommer zurückzutreten. US-Präsident Joe Biden adelt den 83-Jährigen, mit dem ihm eine lange Historie verbindet. Eine konkrete Nachfolge hat Biden noch nicht im Blick, dafür aber ein ganz genaues Profil.

US-Präsident Joe Biden hat versprochen, für den frei werdenden Richterposten am Obersten Gericht eine schwarze Frau zu nominieren. "Das ist meiner Ansicht nach längst überfällig", sagte Biden im Weißen Haus. Er habe noch keine Entscheidung zu einer bestimmten Kandidatin getroffen, wolle die Nominierung aber vor Ende Februar bekannt geben, sagte der Präsident weiter. Seine Kandidatin werde eine Person "herausragender Qualifikation" sein.

Biden sagte, er werde Ratschläge von beiden Parteien und führenden Wissenschaftlern einholen, sich mit potenziellen Kandidaten treffen und deren frühere Fälle sorgfältig studieren, bevor er im nächsten Monat seine Entscheidung trifft. Er versprach jedoch, eine "historische Kandidatin" zu benennen, die "des Erbes von Richter Breyer würdig ist".

"Ein vorbildlicher Staatsdiener"

Biden hatte bereits im Wahlkampf versprochen, als Präsident im Fall einer Vakanz erstmals in der US-Geschichte eine schwarze Frau als Richterin am Supreme Court zu nominieren. Biden will mit seiner Personalpolitik erreichen, dass auch die Spitzen der Institutionen des Landes die ethnische Vielfalt und die Diversität der Vereinigten Staaten widerspiegeln.

Einer der Richter am Supreme Court, der 83-jährige Stephen Breyer, kündigte nun offiziell an, im Sommer in den Ruhestand gehen zu wollen. "Ich denke, er ist ein vorbildlicher Staatsdiener in einer Zeit der großen Spaltung in diesem Land", sagte der US-Präsident über Breyer und nannte dessen Rücktritt "bittersüß". Biden hatte als Vorsitzender des Justizausschusses des Senats vor fast drei Jahrzehnten Breyers Bestätigung als Richter am Surpreme Court geleitet.

"Wir alle hatten große Hoffnungen in die Spuren, die er in der Geschichte des Rechts und der Verfassung hinterlassen würde", erinnerte der Demokrat sich. "Und er hat diese Hoffnungen in jeder erdenklichen Weise übertroffen". Biden bekommt nun zum ersten Mal in seiner Amtszeit die Möglichkeit, einen der neun höchst einflussreichen Sitze an dem Gericht nachzubesetzen. Der Senat muss Bidens Nominierung zustimmen.

Quelle: ntv.de, dbe/dpa

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