Politik

Spahn in Corona-Krise Bisher macht er das gut

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Derzeit viel gefragt: Jens Spahn.

(Foto: imago images/photothek)

Mit einem Schlag steht Gesundheitsminister Spahn wegen der Corona-Epidemie im Rampenlicht. Kritiker belächeln ihn für scheinbar zaghafte Maßnahmen. Doch vieles spricht dafür, dass es Spahn richtig macht.

Gute Beispiele dafür, wie Politiker sich durch eine Krise für eine größere Aufgabe qualifizieren, gibt es viele. Während der Sturmflut 1962 setzte sich Hamburgs damaliger Innensenator Helmut Schmidt über bestehende Gesetze hinweg, nutzte Kontakte zu Bundeswehr und Nato und veranlasste einen Großeinsatz, der ihm Legendenstatus einbrachte. 40 Jahre später war Landunter in Sachsen und Ex-Kanzler Gerhard Schröder profilierte sich in Gummistiefeln als Krisenkanzler - was den darauffolgenden Wahlkampf zu seinen Gunsten herumriss und ihm maßgebliche weitere Jahre im Kanzleramt einbrachte. Könnte die Corona-Epidemie dem Gesundheitsminister Jens Spahn einen solchen Schub bringen? Bisher scheint er zumindest vieles richtig zu machen.

Richtig dynamisch wird die Lage für den Gesundheitsminister ausgerechnet in dem Moment, als er sich gerade in einer anderen Frage positioniert hatte. Er sitzt Ende Februar gemeinsam mit NRW-Ministerpräsident Armin Laschet auf eine Pressekonferenz in Berlin und gibt bekannt, dass er im Führungswettkampf der CDU nur indirekt mitmischen wolle, als Stellvertreter Laschets. Danach macht sich Spahn auf den Weg nach Rom zu einem Treffen der EU-Gesundheitsminister. Bis zu diesem Tag gab es bereits vereinzelte Corona-Fälle in Deutschland, aber die wurden unmittelbar isoliert. Die Verbreitung des Erregers schien unter Kontrolle. Vor einer Woche dann erkrankte ein Mann aus Heinsberg schwer. Der Weg der Ansteckung ist unklar. Seither haben sich in Deutschland weit über 1000 Menschen infiziert. Es gibt erste Tote.

Spahn ist seit diesem Tag im Krisenmodus. Neben Rom besucht er auch Paris und London, um mit seinen Amtskollegen zu sprechen. Er stimmt sich mit Gesundheitspolitikern in den USA ab, organisiert eine Telefonkonferenz mit Vertretern der G7-Staaten. In Deutschland selbst scheint Spahn bisher aber eher die Panik vor dem Virus als die eigentliche Gefahr auszumachen. Als die ersten Fälle hierzulande bekannt werden, betont er, wie viele Menschen jedes Jahr durch die Grippe sterben würden, ohne dass die Öffentlichkeit davon wesentlich Notiz nehmen würde. Er empfiehlt "aufmerksame Gelassenheit". Das Gesundheitsministerium gibt Empfehlungen, verschickt Grafiken, wie man sich die Hände waschen soll, wie man korrekt hustet oder niest oder dass man in Gesprächen Abstand halten solle.

Ist Spahn zaghaft?

Kritiker machen sich angesichts der Maßnahmen in anderen Staaten darüber lustig. In China wurden ganze Städte abgeriegelt, Frankreich untersagte schnell Großveranstaltungen, Italien stoppte Direktflüge nach China. Die Bilanz der Maßnahmen in diesen Staaten fällt unterschiedlich aus. China zählt deutlich mehr als 3000 Tote, die Zahl der Infizierten geht jedoch inzwischen zurück. In Italien, das ebenfalls schnell mit Abriegelungen reagierte, hat die Epidemie so heftig zugeschlagen wie in keinem anderen Staat außer China. Fast 2000 Neuinfektionen gibt es derzeit pro Tag. Kurzgesagt: Es spricht derzeit nichts dafür, dass Spahns Strategie der "aufmerksamen Gelassenheit" weniger wirksam ist.

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Diese Entscheidungen haben aber Grundlage. Spahn konferiert regelmäßig mit den Obleuten für Gesundheitspolitik der Fraktionen. Es gibt eine Sondersitzung des Gesundheitsausschusses zu dem Thema. Danach lädt der Gesundheitsminister zu einer Pressekonferenz, zu der er Vertreter mitbringt, die sich mit dem Thema auskennen müssen: Wissenschaftler des Robert-Koch-Institutes, des Hygieneinstitutes der Charité und des Bernard-Nocht-Institutes für Tropenmedizin in Hamburg. Inzwischen hatte es in Deutschland Hamsterkäufe gegeben, die Bevölkerung ist spürbar verunsichert. Der Zeitpunkt könnte kaum besser sein, mit führenden Fachmedizinern vor die Öffentlichkeit zu treten. Christian Drosten, ein weltbekannter Virologe der Charité sagt, Corona sei aus seiner Sicht eine "milde Erkrankung". Es gebe in den sozialen Medien eine "Überdramatisierung". Bisher so Drosten, verlaufe 0,3 bis 0,7 Prozent der Infektionen tödlich. Es ist eine Rückendeckung für Spahns Strategie.

Selbst Politiker anderer Parteien loben den Minister. "Diese Bundesregierung hat alles richtig gemacht", sagt Grünen-Gesundheitspolitikerin Kordula Schulz-Asche. FDP-Chef Christian Lindner lobt den Gesundheitsminister für "Klarheit, Besonnenheit und Transparenz". Die Gesundheitsbeauftragte der Union sagt: "Danke, Herr Minister". Es sind Reaktionen auf Spahns Regierungserklärung im Bundestag vergangene Woche. Dabei versucht er, größtmögliche Sachlichkeit auszustrahlen. Die Lage sei ernst. "Wir haben keine Erfahrung mit dem Virus." Es sei möglich, dass der Alltag eingeschränkt werde. Aber es sei wichtig, einen kühlen Kopf zu bewahren. Er weiß von den Hamsterkäufen, lobt die Bevölkerung dennoch für ihre "Besonnenheit". Spahn betont die Leistungsfähigkeit des deutschen Gesundheitssystems, warnt aber gleichzeitig davor, dass es stellenweise zu "Stress im System" kommen könnte. Er zeigt eine Eigenschaft, auf die andere Politiker allzu gerne verzichten und ist selbstkritisch: "Es dauert teilweise noch zu lange, bis Verdachtsfälle getestet werden." Er trifft die richtigen Worte.

In der Krise wird der Minister beliebter

Bisher kommt Spahns Strategie auch bei der Bevölkerung an. Einer Deutschlandtrend-Umfrage zufolge steht die deutsche Bevölkerung dem Virus mehrheitlich gelassen gegenüber. 76 Prozent glauben demnach, das Risiko einer Ansteckung sei klein oder weniger groß. Nur ein Viertel ist in großer oder sehr großer Sorge. Auch glauben 66 Prozent, die deutschen Behörden hätten die Situation unter Kontrolle. Aber im Vergleich zu einer ähnlichen Umfrage im Februar zeigt sich, dass die Angst vor dem Virus wächst und das Vertrauen in die Behörden sinkt. Die Zufriedenheit mit Jens Spahn jedoch wächst beständig. Im Dezember 2019 gaben 42 Prozent der Deutschen an, mit seiner Arbeit zufrieden zu sein. Inzwischen liegt der Wert bei 51 Prozent. In der Corona-Krise ist Spahn zum zweitbeliebtesten Politiker Deutschlands geworden. Der CDU-Politiker sagte einmal: "Bekannt bin ich schon, jetzt muss ich nur noch beliebt werden."

Es spricht jedoch viel dafür, dass die großen Herausforderungen erst noch kommen. Bisher zeigt der Anstieg der Infektionen in Deutschland einen ähnlichen Verlauf wie in Italien, nur eine Woche zeitversetzt. Es ist nicht auszuschließen, dass auch in Deutschland Tausende erkranken, Hunderte sterben. Die Aufgabe für Spahn wird dann ungleich schwerer, denn streng genommen kann der Gesundheitsminister nur Empfehlungen abgeben und kommunizieren. Das schreibt der Föderalismus ihm vor. Doch diese Rolle füllt Spahn derzeit gut aus. Auch Schröder und Schmidt, die gestärkt aus der Krise gingen, haben damals mit ihrem Engagement das Hochwasser nicht um einen Zentimeter senken können. Sie waren einfach gute Krisenmanager.

Quelle: ntv.de