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Ermittlung wegen Einfuhr Bolsonaros schweigen zu Schmuck im Millionenwert

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Jair und Michelle Bolsonaro lassen sich bei der Feier zum Unabhängigkeitstag Brasiliens 2022 von den Massen feiern.

Jair und Michelle Bolsonaro lassen sich bei der Feier zum Unabhängigkeitstag Brasiliens 2022 von den Massen feiern.

(Foto: picture alliance/dpa/Agencia Brazil)

Staats- und Regierungschefs erhalten auf Auslandsreisen immer wieder Geschenke. Selten erreichen diese jedoch Millionenwert. Im Gepäck der Bolsonaros wird aber hochwertiger Schmuck entdeckt und zunächst konfisziert. Es laufen Ermittlungen. Der Ex-Präsident und seine Frau verweigern jede Aussage.

Im Rahmen von Ermittlungen zur unrechtmäßigen Einfuhr von wertvollem Schmuck haben Brasiliens ehemaliger Präsident Jair Bolsonaro und seine Ehefrau Michelle Medienberichten zufolge die Aussage verweigert. Bei der Vernehmung bei der Bundespolizei in Brasilia wollte sich das Paar nicht zu der Angelegenheit äußern, wie der Fernsehsender TV Globo unter Berufung auf Bolsonaros Anwälte berichtete. Die ermittelnde Behörde sei gar nicht zuständig, sagten die Verteidiger demnach zur Begründung.

Eine Delegation des Ministeriums für Bergbau und Energie hatte von einem Besuch in Saudi-Arabien im Oktober 2021 Schmuck im Wert von umgerechnet drei Millionen Euro mitgebracht. Dabei handelte es sich um Geschenke für die damalige First Lady Michelle Bolsonaro. Später bezeichnete die damalige Regierung den Schmuck als Geschenke an den brasilianischen Staat.

Das Paket wurde allerdings beim Zoll am Flughafen in São Paulo einbehalten, weil es nicht deklariert worden war. Später soll die Bolsonaro-Regierung Medienberichten zufolge mehrfach versucht haben, an den Schmuck zu kommen. Zu Jahresbeginn schied Bolsonaro aus seinem Amt aus. Nach brasilianischem Recht dürfen Ex-Präsidenten nach dem Ende ihrer Amtszeit nur Geschenke von geringem Wert behalten.

Gegen den früheren rechten Staatschef laufen eine ganze Reihe von Ermittlungsverfahren, unter anderem wegen seiner Rolle beim Sturm seiner Anhänger auf das Regierungsviertel in Brasilia im Januar, der mutmaßlichen Fälschung von Impfpässen und Amtsmissbrauchs. Weil er immer wieder Zweifel am brasilianischen Wahlsystem geschürt hatte, entzog ihm das Oberste Wahlgericht im Juni bis 2030 das passive Wahlrecht.

Hatte Bolsonaro Bereicherungs-Netzwerk?

Zudem verdächtigt die brasilianische Bundespolizei Mitarbeiter des früheren Präsidenten Jair Bolsonaro, Geschenke aus dem Ausland zur "unerlaubten Bereicherung" Bolsonaros weiterverkauft zu haben. Die gesammelten Beweise zeigten, dass es während Bolsonaros Präsidentschaft ein Netzwerk gegeben habe, das ihm geschenkte hohe Vermögenswerte abgezweigt habe, hieß es Mitte August in der Entscheidung eines Obersten Richters.

Die Ermittler berichteten von Waren, die Ende vergangenen Jahres in einem Koffer im Präsidentenflugzeug transportiert wurden. Damals war Bolsonaro, zwei Tage vor der Vereidigung seines linksgerichteten Nachfolgers Inácio Lula da Silva, in den US-Bundesstaat Florida ausgereist. Zu den Staatsgeschenken im Koffer gehörten demnach zwei Skulpturen - Geschenke der Regierung von Bahrain -, aber auch Herrenschmuck aus Saudi-Arabien.

Quelle: ntv.de, als/dpa

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