Brasiliens Staatschef Bolsonaro verliert einen Getreuen. Ähnlich wie er habe Umweltminister Salles immer auf wirtschaftliche Interessen des Landes gesetzt und Umweltschutzauflagen untergraben, sagen Kritiker. Das dürfte bei den aktuellen Ermittlungen aber sein geringstes Problem sein.

Der umstrittene brasilianische Umweltminister Ricardo Salles hat seinen Rücktritt erklärt. Präsident Jair Bolsonaro habe sein Rücktrittsgesuch akzeptiert, sagte Salles vor Journalisten im Präsidentenpalast in Brasília. Der 46-Jährige steht im Verdacht, in illegalen Holzhandel verwickelt zu sein. Das Oberste Gericht leitete vergangenen Monat Ermittlungen ein. Neuer Umweltminister wird der bislang für den Amazonas zuständige Staatssekretär Joaquim Alvaro Pereira Leite.

"Ich habe in diesen zweieinhalb Jahren viele Anfeindungen erlebt", sagte Salles. "Lieber Ricardo Salles, Sie sind Teil der Geschichte. Die Verbindung von Landwirtschaft und Umwelt ist eine nahezu perfekte Ehe", dankte ihm Staatschef Bolsonaro und ergänzte: "Es ist aber nicht einfach, dieses Ministerium zu führen. Was übrig bleibt, sind manchmal nur ein Haufen Prozesse."

Aktivisten und Experten werfen Salles vor, systematisch Umweltschutzprogramme zu untergraben. Seit dem Amtsantritt des rechtsradikalen Präsidenten Bolsonaro hat sich die Zerstörung des Amazonas-Regenwaldes stark beschleunigt. Im April vergangenen Jahres sagte der Minister bei einer Kabinettssitzung, die Regierung solle die Ablenkung durch die Corona-Pandemie nutzen, um Umweltauflagen abzuschwächen.

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"Salles' Abgang kommt spät, ist aber notwendig", hieß es dann auch in einer Stellungnahme der Umweltschutzorganisation Greenpeace. "Es ist jedoch unwahrscheinlich, dass sich die Strategie der Regierung in Bezug auf die Umweltagenda ändern wird. Hand in Hand mit der Legislative wird sie weiterhin versuchen, den Schutz von Umwelt und indigenen Völker herunterzufahren."

Starker Fokus auf wirtschaftliches Potenzial

Wie Bolsonaro sah auch Salles das Amazonasgebiet vor allem als ungenutztes wirtschaftliches Potenzial und wollte noch mehr Flächen für Landwirtschaft, Bergbau und Energiegewinnung erschließen. Er verteidigte sein Vorgehen daher auch damit, sich um eine Balance zwischen wirtschaftlichen Interessen wie Bergbau und Agrarindustrie einerseits und dem Schutz natürlicher Schätze wie dem Amazonas-Regenwald andererseits bemüht zu haben. Für den Schutz größerer Fläche im Regenwald im Kampf gegen den Klimawandel wollte er die Industriestaaten zur Kasse bitten.

Der Oberste Richter Brasiliens, Alexandre de Moraes, hatte am 19. Mai erklärt, die Polizei untersuche ein "extrem schwerwiegendes Schema zur Erleichterung des Schmuggels von Regenwaldprodukten, mutmaßlich unter Beteiligung (...) von Umweltminister Ricardo Salles". Nach einer Entscheidung des Obersten Bundesgerichts durchsuchten Polizisten das Haus des Ministers sowie Büros des Umweltministeriums in Brasília, São Paulo und im Bundesstaat Pará.

Das Gericht enthob zudem zehn führende Beamte im Umweltbereich ihrer Ämter, nicht aber Salles selbst. Die Richter gaben den Ermittlern aber Zugang zu Salles Bankkonten, um nach Hinweisen auf unrechtmäßiges Einkommen zu suchen. Unter den abgesetzten Beamten war der Präsident der Umweltaufsichtsbehörde Ibama, Eduardo Bim.