18-Jähriger gilt als Gefährder Bremen schiebt Islamisten nach Russland ab
04.09.2017, 14:30 Uhr
(Foto: picture alliance / Carmen Jasper)
Ein junger Mann aus Russland macht den Sicherheitsbehörden Sorgen. Er ist ein offenbar ein gewaltbereiter Islamist. Doch die Abschiebung von Izmullah A. erweist sich als schwierig. Nun ist der Mann ausgeflogen worden. Weitere sollen folgen.
Ein 18-jähriger islamistischer Gefährder aus Bremen ist nach Russland abgeschoben worden. Izmullah A. sei von Frankfurt am Main aus nach Moskau geflogen worden, teilte Bremens Innensenator Ulrich Mäurer mit. Mit der Rechtmäßigkeit der Abschiebung hatten sich zuvor unter anderem das Bundesverwaltungsgericht, das Bundesverfassungsgericht und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte befasst.
Anfang August wurde die bereits angelaufene Ausweisung des 18-Jährigen nach Russland durch eine kurzfristige Intervention des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte noch einmal gestoppt. Zuvor hatte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eine Verfassungsbeschwerde des Mannes abgewiesen.
Der SPD-Innensenator verwies darauf, dass die Gerichte keine Zweifel daran ließen, dass die Einstufung von A. als Gefährder trotz seines jungen Alters richtig sei. Das Bundesverwaltungsgericht habe im Juli festgestellt, dass von ihm ein "beachtliches Risiko" ausgehe, dass er in Deutschland einen terroristischen Anschlag begehen oder sich an einem solchen beteiligen werde. Weiter sah das Gericht es als erwiesen an, dass Izmullah A. mit der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat und deren Märtyrerideologie eng verbunden sei.
Mäurer zufolge bereitet der Innensenat derzeit gemeinsam mit Polizei und Verfassungsschutz die nächsten Verfahren vor. Bremen betreibe derzeit die Abschiebung von zwei weiteren Islamisten, die von den Sicherheitsbehörden als hochgefährlich eingeschätzt werden.
Quelle: ntv.de, shu/AFP