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Nur 165 grobe Verstöße Bremer Bamf-Skandal kleiner als gedacht

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(Foto: imago/Chris Emil Janßen)

Unrechtmäßig ausgestellte Asylbescheide der Bremer Außenstelle sorgen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge für einen handfesten Skandal. Laut einem Zeitungsbericht ist das Ausmaß deutlich geringer als zunächst erwartet.

Die Überprüfung bewilligter Asylanträge der in Verruf geratenen Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat einem Medienbericht zufolge nur wenige grobe Verstöße ergeben. Von 18.315 positiven Bescheiden, die das Bremer Amt seit 2000 erlassen habe, hätten Bamf-Prüfer in nur 165 Fällen ein "grobes Hinwegsetzen über Vorgaben", also beispielsweise eine unterlassene Sicherheitsüberprüfung, festgestellt. Dies berichtet die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf den bislang vertraulichen Abschlussbericht des Bamf zum Fall Bremen.

Die Bremer Bamf-Außenstelle war im Frühjahr in die Kritik geraten, weil dort möglicherweise unrechtmäßig Asylbescheide positiv entschieden wurden. Die Rede war von rund 1200 Fällen. Als Konsequenz aus dem Fall Bremen, aber auch aus Klagen über organisatorische Missstände insgesamt, hatte Bundesinnenminister Horst Seehofer eine tiefgreifende Reform des Bamf angekündigt.

Bei der Überprüfung von Asylentscheidungen des Bamf hatte es zuletzt bundesweit nur wenige Beanstandungen gegeben. Im ersten Halbjahr 2018 endeten von 43.298 abgeschlossenen Prüfverfahren nur 307 Verfahren damit, dass das Bamf einem Geflüchteten den zuvor gewährten Schutzstatus wieder entzog. Das sind 0,7 Prozent. Aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke geht außerdem hervor, dass am häufigsten Menschen betroffen waren, die nach eigenen Angaben aus Syrien, dem Irak oder Afghanistan stammten.

Die Zahlen würden die Behauptungen entlarven, im Bamf gäbe es erhebliche Sicherheitsmängel und Asylsuchende würden zahlreich über ihre Identität täuschen oder zu Unrecht anerkannt werden, als brandgefährliche Hetze ohne Grundlage, sagte Jelpke. Bei der Überprüfung von Identitätsdokumenten hat das Bamf den Angaben zufolge rund 33.000 Dokumente angeschaut, die ihm von den Ausländerbehörden zugesandt wurden. Dabei wurden 211 Dokumente als Fälschungen identifiziert.

Quelle: n-tv.de, mba/dpa

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