Krisenstab kommt zusammenBundesregierung wurde vorab über Angriff auf Iran informiert
Am Morgen greifen Israel und die USA den Iran an. Die Bundesregierung wurde zuvor über die Pläne informiert. Zudem soll der Krisenstab zusammentreten.
Die Bundesregierung wurde nach eigenen Angaben am Morgen über die Militärangriffe Israels auf den Iran vorab informiert. Nach Angaben von Regierungssprecher Stefan Kornelius wird die Entwicklung genau beobachtet. Die Regierung befinde sich in enger Abstimmung mit den europäischen Partnern. Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich demnach mit den Fachministern aus den sicherheitsrelevanten Ressorts beraten und werde im Laufe des Tages weitere Gespräche führen.
Auch das Auswärtige Amt beobachtet nach eigenen Angaben die Lage. Es stehe "in engem und ständigem Kontakt mit den Botschaften in Iran und Israel sowie den weiteren Vertretungen in der Region", hieß es in einer Mitteilung. Demnach tritt der Krisenstab der Bundesregierung heute um 12 Uhr im Auswärtigen Amt zusammen.
"Deutsche Staatsangehörige in Iran, Israel und der weiteren Region sind aufgerufen, sich auf der Elefand-Liste zu registrieren und den Anweisungen der lokalen Behörden in Bezug auf die jeweils erforderlichen Maßnahmen zum Selbstschutz Folge zu leisten", hieß es aus dem Außenamt. In der Liste können sich Deutsche, die sich dauerhaft oder auch nur kurz im Ausland aufhalten, registrieren. Sie werden dann bei Gefahrenlagen informiert und unterstützt. Eine Meldepflicht für Bundesbürger im Ausland gibt es nicht.
Wie aus dem Auswärtigen Amt zu hören war, ist im Iran derzeit eine mittlere dreistellige Zahl deutscher Staatsbürger in der Elefand-Liste registriert. In Israel ist es eine mittlere vierstellige Zahl und in den palästinensischen Gebieten eine mittlere dreistellige Zahl Bundesbürgerinnen und Bundesbürger.
Auch der deutsche Botschafter in Israel, Steffen Seibert, rief Deutsche in der Region auf, sich in Sicherheit zu bringen. "Alle deutschen Landsleute in Israel bitte ich dringend, sich an die Anweisungen der Sicherheitsbehörden/Home Front Command zu halten! Bleiben Sie vor allem nah an geeigneten Schutzräumen", schrieb Seibert auf X.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nannte die Entwicklung "äußerst besorgniserregend". "Wir rufen alle Parteien auf zu größtmöglicher Zurückhaltung, Zivilisten zu schützen und das Völkerrecht zu achten", schrieb sie auf X. Die EU setze weiter auf Stabilität und Diplomatie. EU-Ratspräsident António Costa erklärte, die EU werde EU-Bürger in der Region unterstützen und rief ebenfalls zu Zurückhaltung auf.
Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas bezeichnete die Lage im Nahen Osten als "gefährlich". Sie habe mit Israels Außenminister und weiteren Ministern in der Region gesprochen, schrieb sie auf X. Die EU arbeite zudem eng mit arabischen Partnern zusammen, um diplomatische Wege auszuloten. Die EU-Marineoperation "Aspides" im Roten Meer bleibe "in höchster Alarmbereitschaft" und stehe bereit, "um die Durchgängigkeit des Seewegs zu sichern".