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FDP bemängelt Katastrophenschutz Bundesweit fehlen 528 Lösch-Fahrzeuge

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Löschwagen wie dieser sind in weiten Teilen des Landes Mangelware. Die FDP fordert eine schnellere Lösung, als vom Bund vorgesehen.

(Foto: imago/Frank Sorge)

Wäre Deutschland im Fall einer Katastrophe ausreichend ausgestattet? Die FDP sieht ein großes Risiko, denn besonders in zwei Bundesländern könnte es im Ernstfall zu großen Problemen kommen.

Bei der vereinbarten Ausstattung der Länder mit Feuerwehr-Fahrzeugen durch den Bund besteht Nachholbedarf. Bundesweit fehlen derzeit 528 Fahrzeuge für den Brand- und Katastrophenschutz, wie aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der FDP-Fraktion hervorgeht. Von den vorgesehenen 1421 Lösch- und Schlauchwagen stehen den Ländern demnach aktuell lediglich 893 zur Verfügung. Besonders groß ist die Versorgungslücke dabei in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen.

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FDP-Politiker Benjamin Strasser fordert den Bund zum Handeln auf.

(Foto: picture alliance / Wolfgang Kumm)

Grundsätzlich ist der Katastrophenschutz zwar Ländersache, beim Brandschutz tragen zudem die Kommunen die Verantwortung. Da der Zivilschutz Aufgabe des Bundes ist, unterstützt er die Länder jedoch mit Fahrzeugen, die auch im Katastrophenfall genutzt werden können.

Nach Angaben der Bundesregierung werden zur Ausstattung der Länder derzeit insgesamt 430 Lösch- und Schlauchwagen beschafft. Noch ist demnach keines davon ausgeliefert worden - die ersten Auslieferungen sollen aber bis Mitte des Jahres erfolgen. Nach Ansicht der FDP vernachlässigt der Bund damit seine gesetzlich festgelegten Aufgaben.

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Benjamin Strasser erklärte: "Feuerwehren und Hilfsorganisationen und Tausende professionelle wie ehrenamtliche Retter in Deutschland sind auf eine ausreichende und moderne Ausstattung angewiesen. Es braucht deshalb mehr Tempo dabei, diese gefährliche Ausstattungslücke zu schließen."

Das sieht die Bundesregierung anders. Sie schreibt: "Die Bewältigung größerer Krisen und Schadensereignisse in den zurückliegenden Jahren haben gezeigt, dass das integrierte Hilfeleistungssystem von Bund und Ländern handlungsfähig ist."

Quelle: n-tv.de, joh/dpa

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