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Wer muss zur Bundeswehr? CDU-Verteidigungsexperte Röwekamp rückt vom Losverfahren für Musterung ab

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Junge Rekruten der Bundeswehr legen feierlich ihr Gelöbnis ab.

Junge Rekruten der Bundeswehr legen feierlich ihr Gelöbnis ab.

(Foto: picture alliance/dpa)

Die Bundeswehr möchte die Zahl ihrer aktiven Kräfte angesichts der russischen Bedrohung auf 260.000 Männer und Frauen aufstocken. Wie das gelingen soll, bleibt allerdings unklar. Die schwarz-rote Koalition verständigt sich für den Notfall auf ein Losverfahren. Das stößt zunehmend auf Widerstand.

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag rückt in der Debatte um das Wehrdienstmodell vom Losverfahren ab, das die schwarz-rote Koalition plant. Es müsse der gesamte Jahrgang junger Männer gemustert werden, sagte CDU-Politiker Thomas Röwekamp in der "Augsburger Allgemeinen". Ausdrücklich schloss er sich damit der Empfehlung von Bundeswehr-Generalinspekteur Carsten Breuer an. "Ich teile die Einschätzung des Generalinspekteurs: Eine einheitliche Musterung aller jungen Männer ist ein notwendiger Schritt, um im Krisenfall schnell und zielgerichtet handeln zu können."

Röwekamp zufolge gehen der Bundeswehr ohne die Musterung aller jungen Männer wichtige Informationen verloren. "Angesichts der verschärften Sicherheitslage in Europa müssen wir sicherstellen, dass die Bundeswehr über verlässliche Daten und Strukturen verfügt", sagte der CDU-Politiker. "Eine allgemeine Musterung ist daher nicht nur sinnvoll, sondern sicherheitspolitisch geboten."

Hohe organisatorische Hürden

Die Unionsfraktion im Bundestag kann sich die Musterung ganzer Jahrgänge grundsätzlich vorstellen, warnt aber vor den hohen organisatorischen Hürden, die bei der Begutachtung von rund 300.000 jungen Männern im Jahr überwunden werden müssten. "Man kann sagen: Wir mustern alle", sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann in Berlin. Die Umsetzung eines solchen Vorgehens wäre allerdings "schwierig" und würde eine "Vorlaufzeit" erfordern.

Hoffmann zeigte sich offen für Vorschläge, auf das von der Koalition erwogene Losverfahren bei der Heranziehung junger Männer zum Wehrdienst zu verzichten. "Mein Herz hängt nicht am Losverfahren", sagte der CSU-Politiker. Kritiker des Losverfahrens müssten allerdings einen umsetzbaren anderen Vorschlag machen.

"Auch für Pistorius gilt ... "

Unionsparlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger sprach von einem "sehr guten Austausch" mit der SPD-Fraktion über die genaue Ausgestaltung des Wehrdienstgesetzes. Er forderte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius auf, sich konstruktiv in die Gespräche einzubringen. "Auch für Minister Pistorius gilt: Regieren ist eine Mannschaftsleistung", sagte Bilger in Berlin.

Der CDU-Politiker kritisierte, dass Pistorius die Einigung zwischen Fachpolitikern von Union und SPD über ein Losverfahren bei der Umsetzung des Wehrdiensts ausgebremst habe - der Minister sei hier "reingegrätscht", sagte Bilger. "Ich erwarte auch vom Bundesverteidigungsminister, dass er sich vertrauensvoll und konstruktiv an diesen Diskussionen beteiligt", fügte der Parlamentsgeschäftsführer hinzu. "Dann können wir sehr zügig zu einem guten Ergebnis kommen."

Deutliche Aufstockung

In der Debatte über den neuen Wehrdienst hatte sich der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, zuletzt entschieden gegen ein Losverfahren bei der Musterung ausgesprochen. "Aus militärischer Sicht ist es entscheidend, dass jeweils der gesamte Jahrgang gemustert wird", sagte Breuer den RND-Zeitungen. "Nur so wissen wir, wer zur Verfügung steht."

Derzeit dienen etwa 182.000 Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr. Um die Verpflichtungen gegenüber der Nato zu erfüllen, wird eine Aufstockung auf rund 260.000 aktive Kräfte angestrebt. Hinzukommen sollen 200.000 Reservistinnen und Reservisten.

Quelle: ntv.de, chr/AFP

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