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Pinera entlässt alle Minister Chiles Staatschef klammert sich an sein Amt

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Ein Konterfei von Präsident Pinera in Flammen: Eine Millionen Chilenen verlangen seinen Rücktritt.

(Foto: AP)

Eine Millionen Menschen fordern bei Massenprotesten in Chile den Rücktritt der Regierung. Er habe verstanden, sagt Staatschef Pinera und entlässt sein gesamtes Kabinett. Dabei wollen die Demonstranten vor allem ihn selbst aus dem Amt jagen. Seit Beginn der Aufstände sind 19 Menschen gestorben.

Unter dem Druck von beispiellosen Massenprotesten hat Chiles Staatschef Sebastián Piñera eine radikale Regierungsumbildung angekündigt. Er habe alle Minister aufgefordert, ihre Ämter zur Verfügung zu stellen, sagte Pinera in einer Ansprache im Präsidentenpalast La Moneda in Santiago de Chile. Er wolle "eine neue Regierung bilden, um damit die neuen Herausforderungen bewältigen zu können".

Zugleich stellte der Staatschef in Aussicht, den in Santiago und weiteren Regionen Chiles geltenden Ausnahmezustand am Sonntag aufzuheben - wenn die Umstände dies erlaubten. Damit solle "jene Normalisierung unterstützt werden, welche die Chilenen so sehr wünschen und verdienen", sagte Piñera. Das Militär teilte derweil mit, dass die nächtliche Ausgangssperre in Santiago de Chile aufgehoben sei.

"Wir sind in einer neuen Wirklichkeit", sagte der Präsident. "Chile ist nun anders als das Chile, das wir vor einer Woche hatten." Am Vortag hatte Pinera erklärt, er habe die Botschaft der Massenproteste verstanden. Zuvor hatte es in Santiago und mehreren chilenischen Städten Demonstrationen mit insgesamt mehr als einer Million Teilnehmern gegeben.

Widerstandslieder aus der Pinochet-Ära

Die Demonstranten in Santiago forderten Pineras Rücktritt und grundlegende Wirtschaftsreformen. Sie schwenkten chilenische Flaggen und sangen Widerstandslieder aus der Zeit der Diktatur unter General Augusto Pinochet, der das Land von 1973 bis 1990 regiert hatte. Als die Demonstranten am Präsidentenpalast vorbeizogen, riefen sie Parolen gegen Pinera und das Militär.

Seit dem Beginn der Unruhen am Freitag vergangener Woche wurden bei gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und den Sicherheitskräften 19 Menschen getötet. Nach Angaben des Nationalen Instituts für Menschenrechte (INDH) gab es mehr als 580 Verletzte. Der Protest richtet sich gegen die wirtschaftliche Benachteiligung weiter Bevölkerungskreise und das ultraliberale Wirtschaftsmodell, das in der Pinochet-Diktatur entwickelt und seit der Rückkehr Chiles zur Demokratie kaum infrage gestellt wurde.

Quelle: n-tv.de, mau/AFP

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