Künftige Wirtschaftsbeziehungen China baggert, Scholz schweigt
18.02.2023, 11:10 Uhr
Ohne China geht es nicht, aber mit China allein auch nicht: Olaf Scholz mit Wang Yi.
(Foto: IMAGO/Xinhua)
Die Pandemie ist vorbei. Jetzt heißt es für China, seine Wirtschaft wieder anzukurbeln. Am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz wollen Vertreter Pekings alte Partnerschaften neu beleben - so auch mit Deutschland. Wie Bundeskanzler Scholz auf die Offerte reagiert, ist noch unklar.
China will seinen Beziehungen zu Deutschland neuen Schwung verleihen. Man sei bereit, den Austausch mit Deutschland und Europa in verschiedenen Bereichen wieder voll aufzunehmen, sagte Chinas oberster Außenpolitiker Wang Yi nach Angaben der chinesischen Staatsagentur Xinhua bei einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz. Von deutscher Seite gibt es bislang keine Äußerung zu dem Treffen.
Man wolle "die für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit ausbauen und das gegenseitige Verständnis verbessern", sagte Wang Yi, der in München auch mit Außenministerin Annalena Baerbock zusammentraf. China habe die Auswirkungen der Corona-Pandemie hinter sich gelassen und erlebe nun eine robuste wirtschaftliche Erholung.
Nach chinesischen Angaben tauschte sich Wang Yi mit den deutschen Politikern auch über den Konflikt in der Ukraine aus. Beide Staaten sollten gemeinsam Verantwortung für die Erhaltung des Weltfriedens und die Bewältigung globaler Herausforderungen übernehmen, so Wang Yi. China stehe "immer auf der Seite des Friedens". Man engagiere sich für Friedensgespräche und für einen baldigen Waffenstillstand. Er hoffe demnach, dass Deutschland "eine konstruktive Rolle bei der Deeskalation der Situation" spielen werde.
Stoltenberg warnt vor Abhängigkeit
Indes warnte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg vor einer zu großen Abhängigkeit europäischer Länder von autoritären Staaten - und bezog sich dabei ausdrücklich auch auf Peking. "Wir sollten nicht den gleichen Fehler mit China machen", hieß es in Ausschnitten einer Rede, die Stoltenberg auf der Münchner Sicherheitskonferenz halten wird. "Was heute in Europa passiert, könnte morgen in Ostasien passieren", so Stoltenberg.
Der Westen sollte sich ihm zufolge nicht zu abhängig von importierten Produkten und Rohstoffen machen, den Export wichtiger Technologien vermeiden und "unsere kritische Infrastruktur zuhause schützen". Zwar sollten der Handel und das wirtschaftliche Engagement in China nicht aufhören, "aber unsere wirtschaftlichen Interessen können nicht unsere Sicherheitsinteressen überwiegen".
Quelle: ntv.de, hny/dpa