Politik

Impeachments der Geschichte Darum wurden US-Präsidenten angeklagt

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Das Kapitol ist der Sitz des US-Kongresses. Ob ein Präsident seines Amts enthoben wird, entscheidet der Senat.

(Foto: imago images/Xinhua)

Gegen US-Präsident Trump läuft nun ein Amtsenthebungsverfahren. Ein Blick in die Historie zeigt: noch nie wurde einer seiner Vorgänger des Amtes enthoben. Allerdings hätte die Entscheidung in einem Fall nicht knapper sein können.

Donald Trump ist erst der dritte US-Präsident der Geschichte, gegen den ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet wurde. Andrew Johnson und Bill Clinton mussten sich einem Prozess im Senat stellen, blieben aber im Amt. In einem weiteren Fall entzog sich Richard Nixon durch seinen Rücktritt einem Impeachment. Die Fälle im Überblick:

Andrew Johnson

Gegen den Demokraten wurde 1868 ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet. Johnson wurde vorgeworfen, sich über die Mitspracherechte des Kongresses bei der Besetzung von Regierungsposten hinweggesetzt zu haben. Für seine Amtsenthebung fehlte am Ende nur eine einzige Stimme im Senat.

Richard Nixon

1974 trat Nixon im Zuge der Watergate-Affäre zurück und entging damit einem Impeachment. Der Justizausschuss des Repräsentantenhauses hatte wegen des Lauschangriffs auf die Demokraten eine Anschuldigung des Präsidenten beschlossen. Nixons Rücktritt kam aber noch vor der Abstimmung im Plenum des Repräsentantenhauses. Eine Absetzung durch den Senat hatte damals als nahezu sicher gegolten.

Bill Clinton

Das Amtsenthebungsverfahren gegen Clinton wurde 1998 eingeleitet, weil er seine Affäre mit der Praktikantin Monica Lewinsky zu verschleiern versucht hatte. Die Anschuldigungen lauteten auf Meineid und Behinderung der Justiz. Die Zweidrittelmehrheit im Senat für eine Amtsenthebung wurde schließlich im Februar 1999 deutlich verfehlt.

Donald Trump

Gegen den Republikaner wurde nun ein Amtsenthebungsverfahren wegen der Ukraine-Affäre eingeleitet. Trump soll den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu Ermittlungen gegen seinen politischen Rivalen Joe Biden gedrängt haben, um die US-Präsidentschaftswahl 2020 zu seinen Gunsten zu beeinflussen. Die Anklagepunkte lauten auf Amtsmissbrauch und Behinderung des Kongresses. Es gilt als sicher, dass Trump bei dem für Januar erwarteten Prozess in dem von seiner Partei kontrollierten Senat freigesprochen wird.

Quelle: ntv.de, hul/AFP