Weiter so vom TeleprompterDer Stary-Oskol-Moment offenbart, womit Putin wirklich kämpft
Von Artur Weigandt
Keine neuen Drohungen, keine neuen Angebote - aber eine klare Strategie. Mit seinen Aussagen zu Verhandlungen, Benzinmangel und dem Krieg bereitet Wladimir Putin schon heute die Erzählung für mögliche Gespräche von morgen vor.
Der russische Machthaber Wladimir Putin hat am Sonntag beim Parteitag von "Einiges Russland" und in einem längeren Interview mit dem Journalisten Pawel Sarubin zur Lage im Ukraine-Krieg Stellung bezogen. Wer auf markante neue Aussagen oder eine Wende in der russischen Position gehofft hatte, wurde enttäuscht: Putin wiederholte bekannte Positionen, las seine Antworten weitgehend vom Teleprompter ab und vermittelte vor allem eines: Kontinuität. Weiter so.
Im Interview erwähnte Putin zwei angebliche Vorschläge aus Kiew: einen gegenseitigen Stopp von Langstreckenangriffen und eine Begrenzung der Kämpfe auf die vier von Russland annektierten Regionen Donezk, Luhansk, Cherson und Saporischschja. Beides lehnte er ab - allerdings nicht ohne rhetorischen Kunstgriff. Den Vorschlag zur Frontbegrenzung rahmte er nicht als Friedensinitiative, sondern als taktischen Trick: Eine solche Einigung würde es der Ukraine ermöglichen, Truppen aus anderen Regionen in die Konfliktgebiete zu verlegen. Was er damit meinte: Russland hält daran fest, die vier Regionen vollständig einzunehmen - also auch jene Teile, die es gar nicht kontrolliert.
Das wohl konkreteste Thema des Abends war der Benzinmangel - ein Problem, das sich in Russland seit Wochen zuspitzt und das Putin nicht länger ignorieren konnte. Nach wiederholten ukrainischen Drohnenangriffen auf russische Raffinerien leitete er noch vor dem Interview eine Krisensitzung mit Vertretern der Ölindustrie und der Regierung. Danach wählte er eine Formulierung, die zwischen Eingeständnis und Beschwichtigung balanciert: Die Angriffe auf Energieinfrastruktur verursachten Probleme, man beobachte einen gewissen Mangel, aber keinen kritischen. Er räumte Schlangen an Tankstellen ein und dass die benötigte Benzinsorte nicht immer verfügbar sei. Die Reserven liegen angeblich bei 1,7 Millionen Tonnen, vier Prozent unter Vorjahresniveau. Exporte von Benzin und Flugkerosin sind bereits verboten, ein Dieselexportverbot wird geprüft.
Die eigentliche Botschaft steckte in der von Putin vorgebrachten Lösung: mehr Luftabwehr, um die Raffinerien zu schützen. Damit schob Putin die Verantwortung vollständig auf die ukrainische Seite sowie auf die russische Armee. Eigene Verantwortung? Fehlanzeige.
Es geht nicht um Verhandlungen, sondern um die narrative Vorbereitung
Besonders aufschlussreich war, wie Putin über Verhandlungen sprach, nämlich viel, oft und mit auffälliger Unverbindlichkeit. Dahinter steckt weniger die Absicht, kurzfristig als Friedenswilliger zu erscheinen, als eine langfristigere narrative Vorbereitung: Indem Putin seine Bedingungen gebetsmühlenartig wiederholt und jeden konkreten Vorschlag der Gegenseite ablehnt, legt er heute den Grundstein dafür, künftige Verhandlungen - wann immer sie kommen - als Bestätigung seiner Linie zu verkaufen. Wenn es irgendwann tatsächlich zu Gesprächen kommt, soll die russische Bevölkerung sich erinnern: Er hat immer gesagt, dass dies nur zu russischen Bedingungen geschehen wird. Jetzt sitzen wir am Tisch. Also haben wir gewonnen.
Das wiederholte Ablehnen von Verhandlungen ist Teil dieser Konditionierung: Die Messlatte wird so oft und so laut gesetzt, dass man sie später als erreicht verkaufen kann - selbst dann, wenn das tatsächliche Ergebnis weit hinter den eigentlichen Zielen zurückbleiben sollte.
Konkret verwies Putin auf den "Geist von Anchorage": Kompromissvorschläge seien von amerikanischer Seite gekommen, Russland habe zugestimmt, Unterschriften habe niemand geleistet, aber der Geist sei nicht begraben. Als möglichen Verhandlungsort nannte er Belarus, einen Schauplatz, den die Ukraine nicht akzeptieren wird, womit der Schwarze Peter erneut bei Kiew liegt. Europa bleibt explizit außen vor.
Beim Parteitag betonte Putin die außenpolitische Bedrohungskulisse: Der Westen habe es nicht geschafft, Russland auf dem Schlachtfeld zu besiegen, und versuche nun, innere Unruhen zu säen. Seinen Kriegsoptimismus begründete er mit einem angeblichen katastrophalen Personalmangel der ukrainischen Streitkräfte - und mit Frontberichten, die einer näheren Prüfung kaum standhalten.
Ein Sieg bei Stary Oskol - 100 Kilometer von der Front entfernt
So sprach Putin davon, dass russische Verbände eine ukrainische Gruppe von rund 5000 Mann nahe Stary Oskol nahezu eingekesselt hätten - ein dramatisches Bild planmäßigen Vormarsches. Das Problem: Stary Oskol liegt in der russischen Region Belgorod, mehr als 100 Kilometer von der Frontlinie entfernt. Ukrainische Truppen waren dort nie in der Nähe. Sollte er den Fluss Oskil nahe Kupjansk in der Ukraine gemeint haben, zeigen selbst die kremlfreundlichsten Karten keine Spur einer solchen Einkesselung. Im Gegenteil: Russische Einheiten erlitten in der Region Kupjansk in den vergangenen Monaten erneut Rückschläge. Das bedeutet: Putin verwechselt entweder grundlegende Geografie oder verlässt sich auf Lageberichte des Generalstabs, die mit der Realität an der Front wenig gemein haben.
Zur Geschlossenheit von "Einiges Russland" erklärte er, deren Politiker seien nie Populisten gewesen und hätten nie mit leeren Versprechen nach Umfragewerten gejagt. Neu vorgestellt wurde ein Wahlplakat mit dem Slogan "Für Putin sein ist das absolute Minimum". Die Kampagne für die Parlamentswahlen im September könnte kaum deutlicher ausfallen.
Kurzum, der Sonntag brachte keine wesentlichen Veränderungen. Das Treibstoffthema war die einzige Stelle, an der Putin gezwungen war, konkret zu werden. Doch auch dort blieb er im Muster: Problem eingestehen, Schuld nach außen schieben, Lösung versprechen ohne jede Verbindlichkeit. Beim Thema Verhandlungen dasselbe Prinzip - viele Worte, keine Substanz, und ein mögliches Scheitern bereits eingebaut. Der Stary-Oskol-Moment wiederum offenbarte vielleicht am deutlichsten, womit Putin tatsächlich kämpft: nicht nur mit der Ukraine, sondern mit der Wirklichkeit, die seine eigenen Generäle ihm liefern.