Kürzlich erteilte Moskau der Deutschen Welle ein Sendeverbot. Dass das Bundespresseamt den Sender nun nicht auf die anstehende Reise von Kanzler Scholz nach Moskau eingeladen habe, lautete heute eine Nachricht - bis Scholz' Sprecher etwas anderes sagt. Doch was heißt das für die Journalisten?

Nach dem Sendeverbot, das Russland der Deutschen Welle, dem Auslandssender der Bundesrepublik Deutschland, erteilt hat, stellt der Sprecher von Bundeskanzler Scholz klar, dass der Sender auf die anstehende Moskaureise des Kanzlers eingeladen ist. "Um etwaigen Missverständnissen vorzubeugen: Die #DeutscheWelle ist zur Reise des Bundeskanzlers nach Moskau eingeladen", erklärte Steffen Hebestreit auf Twitter. Zuvor hatte der "Tagesspiegel" berichtet, dass der Sender Scholz eben nicht begleiten dürfe.

Das Hauptstadtmedium hatte sich auf eigene Informationen berufen und geschrieben, dass das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung unter Hebestreits Leitung der Deutschen Welle eine Absage für die Teilnahme an Scholz-Reise erteilt habe. Mittlerweile hat der Tagesspiegel seinen Artikel aktualisiert.

Auf seiner Moskaureise soll der Kanzler den russischen Präsidenten Wladimir Putin am 15. Februar treffen. Dabei soll es in erster Linie um eine diplomatische Lösung der Ukraine-Krise gehen. Es ist üblich, dass Journalisten und Journalistinnen verschiedener Medien solche Reisen begleiten und etwa im Flugzeug mit Ministern oder dem Kanzler fliegen. Noch nicht bekannt ist, wie die Deutsche Welle verfahren wird. Ob Journalistinnen und Journalisten den Kanzler überhaupt begleiten werden und falls ja, ob sie dies lediglich bis zur Landung tun werden. Moskau hatte mit dem Sendeverbot den Entzug der Akkreditierungen von Deutsche Welle-Journalisten in Russland angekündigt.

Kritik an Maßnahmen gegen Journalisten

Laut der Nachrichtenagentur Tass hatte ein russischer Behördensprecher aber versichert, dass Deutsche Welle-Journalisten auch ohne Akkreditierung weiter in Russland arbeiten dürften. Dies könnte aber bedeuten, dass sie bestimmte Orte oder Regierungsgebäude für ihre Berichterstattung nicht mehr betreten können - oder im Fall einer Auseinandersetzung mit Russland über ihre Berichterstattung sich nicht mehr auf ihre Akkreditierung als Journalisten berufen können.

Politik 03.02.22

Reaktion auf RT-Verbot Russland schließt Büro der Deutschen Welle in Moskau

Das Sendeverbot sowie die erzwungene Schließung des Deutsche Welle-Büros in Moskau hatte hierzulande einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) verurteilte das Sendeverbot. Die Staatsministerin für Kultur und Medien, Claudia Roth, bezeichnete das DW-Sendeverbot als "in keiner Weise hinnehmbar". Während RT DE ohne Lizenz sende und keine Zulassung beantragt habe, werde der Deutschen Welle nun eine vorhandene Lizenz entzogen.

Das Vorgehen gegen die Deutsche Welle ist nach eigenen Angaben Moskaus eine Maßnahme im Streit um RT DE, der als Sender hierzulande im Dezember an den Start gegangen war. Die Kommission für Zulassung und Aufsicht bei den Medienanstalten hatte die Verbreitung des Fernsehprogramms kürzlich wegen einer fehlenden Sendelizenz verboten. Diese war nach offiziellen deutschen Angaben aber nicht einmal beantragt worden.