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EU-Verteidigungsbündnis kommt Deutschland soll vier Militärprojekte anführen

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Außenminister Sigmar Gabriel (3.v.r.) am Dienstag mit seinen EU-Amtskollegen. Am Montag treffen sie sich wieder.

(Foto: imago/photothek)

17 Projekte sind bisher für die EU-Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich vorgesehen. Ein Zeitplan kommt erst im neuen Jahr, aber erste Vorhaben und Zuständigkeiten werden schon Montag beschlossen: Deutschland soll dabei vier Projekte leiten.

Deutschland übernimmt in der neuen EU-Verteidigungszusammenarbeit die Führung bei vier von insgesamt 17 Militärprojekten. Unter deutscher Koordinierung sollen ein Sanitätskommando, Logistikdrehscheiben, ein Zentrum für Trainingsmissionen sowie eine Stelle zum Aufbau schnellerer Krisenreaktionskräfte geschaffen werden, wie aus Dokumenten für das Treffen der EU-Außenminister am Montag hervorgeht. Dann soll die verstärkte EU-Verteidigungskooperation offiziell beschlossen werden.

An dem Treffen nehmen 25 der 28 EU-Staaten teil. Genutzt wird dabei die im EU-Vertrag vorgesehene ständige strukturierte Zusammenarbeit (englisch abgekürzt: Pesco). Sie erlaubt es, dass nur ein Teil der Mitgliedsländer Vorhaben auf den Weg bringt.

Weitere der 17 Projekte dienen der Entwicklung von militärischen Tauchrobotern und gepanzerten Fahrzeugen, einer besseren Seeraumüberwachung in Südosteuropa, der Katastrophenhilfe, dem Austausch von Geheimdienstinformationen zu Cyber-Bedrohungen und der schnelleren grenzüberschreitenden Verlegung von Militärmaterial. Die Zahl der Teilnehmernationen an den einzelnen Vorhaben schwankt stark: Sie liegt zwischen zwei und 23.

Brexit bringt Bewegung

Ziel der Vorhaben sei es, die Nutzung bestehender Ressourcen zu optimieren und die Gesamteffektivität der EU im Verteidigungsbereich zu erhöhen, heißt es in einer Erklärung zur Pesco, die am Montag verabschiedet werden soll. Demnach sollen Anfang 2018 genaue Zeitpläne für die Militärprojekte beschlossen werden. Zudem werden die Teilnehmerländer aufgefordert, weitere Vorhaben vorzuschlagen, die im kommenden Jahr gestartet werden können.

Die Möglichkeit der ständigen strukturierten Zusammenarbeit im Militärbereich war bisher nicht genutzt worden, weil London traditionell auf die Nato setzt und sich gegen einen Ausbau der EU-Verteidigung stemmte. Mit dem angekündigten EU-Austritt Großbritanniens fiel diese Hürde weg.

Mitte November hatten zunächst 23 der 28 EU-Staaten ihre Teilnahme an der Pesco zugesagt. Inzwischen sind laut der Agentur AFP vorliegenden Projektlisten auch Irland und Portugal beigetreten. Weiter nicht dabei sind neben Großbritannien auch Malta und Dänemark.

Quelle: n-tv.de, fhe/AFP

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