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Initiative gegen Uiguren-Lager Deutschland und 22 Länder rügen China

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Chinesische Sicherheitskräfte patrouillieren in Xinjiang.

(Foto: picture-alliance/ dpa)

Die Staatengemeinschaft will Berichte über gravierende Menschenrechtsverletzungen an der chinesischen Uiguren-Minderheit nicht länger hinnehmen. Auch auf deutsche Initiative hin attackiert eine Gruppe von Ländern Peking heftig vor den Vereinten Nationen.

Deutschland und eine Reihe weiterer Länder haben China wegen seiner Unterdrückung der Minderheit der Uiguren kritisiert. Die chinesische Regierung solle "von der willkürlichen Inhaftierung von Uiguren und Angehörigen anderer muslimischer Gemeinschaften Abstand nehmen", hieß es in einer gemeinsamen Stellungnahme der Bundesrepublik mit den USA, Großbritannien und 20 anderen Staaten vor den Vereinten Nationen.

China müsse seine nationalen und internationalen Verpflichtungen zur Achtung der Menschenrechte und der Glaubensfreiheit einhalten, hieß es weiter. Der deutsche UN-Botschafter Christoph Heusgen forderte Peking zudem auf, der UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet ungehinderten Zugang zu Einrichtungen in dem Land zu gewähren.

Ostturkestan einverleibt

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch geht davon aus, dass in Xinjiang im Westen Chinas eine Million Menschen in Umerziehungslagern sind, die meisten von ihnen Uiguren. Sie sind ethnisch mit den Türken verwandt und fühlen sich von den herrschenden Han-Chinesen unterdrückt. Nach ihrer Machtübernahme 1949 in Peking hatten die Kommunisten das frühere Ostturkestan China einverleibt. Die Regierung in Peking wirft uigurischen Gruppen Separatismus und Terrorismus vor.

Das Statement der 23 Länder wurde vor dem Menschenrechtsausschuss der UN-Vollversammlung verlesen - bei seinem Treffen ging es um die Beseitigung der Rassendiskriminierung. Diplomaten zufolge war Deutschland zusammen mit den USA und Großbritannien bei der Ausarbeitung federführend. Weitere Unterzeichner sind unter anderem Frankreich, Österreich, Belgien, Dänemark, Schweden, Norwegen, Kanada, Australien und Neuseeland.

Quelle: n-tv.de, bad/dpa

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