Politik
Italien: schöne Landschaften, schwierige politische Verhältnisse.
Italien: schöne Landschaften, schwierige politische Verhältnisse.(Foto: picture alliance / Michael Kappe)
Sonntag, 15. April 2018

Wenn ein Blinder Auto fährt: Die sieben Kardinalfehler Italiens

Von Andrea Affaticati, Mailand

Ex-Sparkommissar Cottarelli liest seinen Landsleuten die Leviten. Aus der Wirtschaftskrise hat das Land sich befreit, gefährdet ist es weiterhin. Das liegt daran, dass man in Italien zuerst an sich denkt.

Im Ausland träumt man von der "Bell’Italia", die Italiener setzen ihrerseits alles auf die "Eccellenze" - ihre Spitzenprodukte und Spitzenleistungen, mit denen das Land sprichwörtlich gesegnet ist, will man der Berichterstattung glauben.

Dass Italien, einmal abgesehen von der Landschaft und den Kunstschätzen, auch in anderen Sparten wie Mode und Design in der Spitzenliga mitspielt, ist nicht zu bestreiten. Nur: Das Land könnte weitaus besser dastehen, wäre da nicht die Kehrseite der so oft bewunderten und beneideten italienischen Lebenskunst, "arte del vivere", und zwar die für Italien genauso bezeichnende "arte dell’arrangiarsi", die Kunst des sich Arrangierens.

Triebwerk dieser Kunst ist meist nicht die Rechtschaffenheit, vielmehr sind es, wie der Ökonom Carlo Cottarelli in seinem gerade erschienen gleichnamigen Buch erklärt, "die sieben Kapitalsünden der italienischen Wirtschaft". Er selber wurde sich dessen während seiner kurzen Zeit als Sparkommissar der Regierung, von November 2013 bis Oktober 2014, bewusst.

Italien hat sich mittlerweile aus den Fängen der Wirtschaftskrise befreit, doch im Gefahrenbereich ist es noch immer. Das Wachstum beträgt nur knappe 1,5 Prozent und die Staatsverschuldung liegt bei 133 Prozent des BIP. Wer es also aus den seichten Gewässern ziehen will, muss es auf den Pfad der Redlichkeit zurückbringen. Das heißt: nicht nur um Absolution bei der EU bitten und Deutschlands haushaltspolitische Obsessionen anprangern, sondern sich den Kardinalfehlern stellen, die in den letzten zwei, drei Jahrzehnten begangen wurden. Es sind, wie gesagt, sieben: die Steuerflucht, die Korruption, der bürokratische Moloch, das langsame Justizwesen, der demografische Schwund, das Nord-Süd Gefälle und die Schwierigkeiten, sich dem Euro anzupassen.

Zur Steuerhinterziehung förmlich gezwungen

Als besonders gravierend und hinderlich gelten die ersten vier, die andern kann man als Folge dieser sehen. Allen voran die Steuerflucht, bei der Italien im europäischen Vergleich nur besser als Griechenland und Malta abschneidet. Die Italiener klagen über die hohe Steuerlast, die sich auf 42,6 Prozent beläuft, und motivieren ihren Drang zur Hinterziehung damit, sie müssten ansonsten Pleite anmelden. Einen Befürworter dieses Verhalten hatten sie einst auch gefunden. Cottarelli erinnert daran, dass es Ex-Premier Silvio Berlusconi war, der meinte, wenn ein Staat von seinen Bürgern 60 Prozent von dem, was sie erwirtschaftet haben, verlange, fühle man sich in gewisser Weise auch gerechtfertigt, einen Teil der Steuern nicht zu bezahlen.

Das zweite große Hindernis, das einen gesunden Wachstum im Wege steht, ist die Korruption. Mit der landesweiten Säuberungsaktion, die Anfang der 90er Jahre unter dem Namen "Tangentopoli" bekannt wurde, hat man zwar die illegale Parteifinanzierung unterbunden, doch über korrupte Lokalpolitiker liest man fast jeden Tag in der Zeitung. Cottarelli schließt daraus, dass "sich die Korruption hierzulande in der Form geändert, wirklich reduziert hat sie sich aber nicht".

Um diesen Missständen konsequent entgegenzutreten, verabschiedet der Gesetzgeber immer neue Gesetze. Das macht die Anwendung aber oft nicht nur schwieriger, sondern die Normen selber mitunter widersprüchlich. Mittlerweile wurden die landesweit gültigen zwar auf 10.000 halbiert: "Dafür ist jedes Gesetzt jetzt doppelt so lang und entsprechend vertrackter", fügt Cottarelli hinzu. Das erklärt auch, warum die italienische Justiz so langsam arbeitet.

Doch das eigentliche Problem Italiens sei "der Mangel an humanem Kapital", so Cottarelli. Die Italiener seien eingefleischte Individualisten. Nicht das kollektive Wohlergehen, sondern das private Interesse hat den Vorrang. Und um dieses zu schützen, greift man zu jedem Mittel, wie unlängst folgende Fälle wieder einmal bewiesen haben: In Neapel wurde ein "Blinder" erwischt, der eine Invalidenrente bezieht, aber Auto fährt, während im norditalienischen Trient eine Beamtin die Pflegezeit für ein Familienmitglied beantragt hatte, aber auf den Malediven Urlaub machte. Da war sie wieder: die "arte dell’arrangiarsi", die Kunst, sich mit den Umständen zu arrangieren.

Quelle: n-tv.de