Trump-Herausforderer NewsomDieser Mann sagt, wie Europa mit Trump umgehen sollte
Von Roland Peters, New York
Im schweizerischen Davos las Kaliforniens Gouverneur Newsom den Staatenlenkern die Leviten. "Es ist Zeit, Rückgrat zu zeigen", meint er zum Umgang Europas mit US-Präsident Trump. Im eigenen Land hat Newsom durch seine Kampfeslust einen rasanten Aufstieg hingelegt.
Die Flitterwochen waren nach 23 Tagen vorbei. Seit dem 12. März gibt es mehr US-Amerikaner, die Donald Trumps Amtsführung ablehnen, als solche, die sie positiv bewerten. Zuletzt erreichte die Beliebtheit des US-Präsidenten einen neuen Tiefpunkt. Derweil läuft sich schon seit Monaten der Demokrat Gavin Newsom für eine mögliche Präsidentschaftskandidatur 2028 warm. Das ist noch lange hin, aber derzeit liegt er in den meisten Umfragen unter Demokraten vorn. Der Gouverneur des Bundesstaates Kalifornien trifft mit seiner konfrontativen Ansprache gegen Trump in den USA einen Nerv - auch bei Trump.
Newsom ist zum Gesicht einer möglichen alternativen Zukunft der Vereinigten Staaten geworden; mit Werten, die Trump auf den Scheiterhaufen seines Machthungers geworfen hat. Geschafft hat er das, indem er Trump in den sozialen Netzwerken monatelang angriff, über ihn spottete. Und mit kampfeslustiger Ansprache gegenüber Washington, kombiniert mit flexiblen politischen Positionen. Er trollt Trump pausenlos und setzt damit dessen kommunikative Waffen ein, statt sich ständig von ihnen überrumpeln zu lassen. Damit ist er der seltene Typus eines kämpfenden, moderaten US-Politikers der Mitte, der alle derzeitigen Fraktionen der Demokraten bedient - und womöglich weitere Wähler.
Die Rivalität mit Trump hat Newsom in Davos vorübergehend auf die Weltbühne gehoben. Der Gouverneur reiste zum Weltwirtschaftsforum, lästerte über die Rede des Präsidenten, der ihn sogar von der Bühne herab persönlich ansprach und einen "guten Kerl" nannte. "Ich lebe mietfrei im Kopf der Trump-Regierung", spottete Newsom bei einem Bühnen-Interview in Davos. Aber er stellte sich in der Schweiz nicht nur der versammelten Weltpolitik und -wirtschaft vor, sondern kritisierte sie auch. Europas Staats- und Regierungschefs griff er wegen ihrer Beschwichtigungstaktik gegenüber Trump aufs Schärfste an.
"Ich kann diese Komplizenschaft nicht mehr ertragen, wie Leute klein beigeben", motzte Newsom. "Ich hätte einen Haufen Knieschoner mitbringen sollen für die ganzen Staatenlenker." Trump mit Ehrungen zu überhäufen, sei "erbärmlich", so der demokratische US-Politiker. Es sei an der Zeit, Haltung zu zeigen. "Es ist Zeit, ernst zu machen und mit der Komplizenschaft Schluss zu machen. Es ist Zeit, aufzustehen, standhaft zu sein und Rückgrat zu zeigen", forderte Newsom.
"Sie schreiben die Geschichte um"
Bereits am Mittwoch sollte der Gouverneur im privat finanzierten "USA House" am Rande der Konferenz ein Gespräch mit dem US-Medium "Fortune" führen, nach Trumps Rede. Doch dazu kam es nicht. Laut Newsom verhinderte die US-Regierung seinen Auftritt. "Sie haben dafür gesorgt, dass es abgesagt wurde", so Newsom. "Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Redefreiheit - das ist ein umgedrehtes Amerika", kritisierte er und führte aus: "Sie zensieren historische Fakten. Sie schreiben die Geschichte um. Sie zensieren Bücher, 4340 Bücher, die in Bibliotheken und Schulen in den Vereinigten Staaten von Amerika verboten sind."
Damit spricht Newsom auch aus Perspektive von Trumps politischen Gegnern an, worum in den USA seit Jahren die politischen Lager ringen. Konservative und Rechtsradikale reklamieren, "woke" Gleichstellungsmaßnahmen würden sie diskriminieren, während sie aktuell an der Regierung sind und kritische Stimmen von links und aus der liberalen Mitte mit verschiedenen Mitteln zu unterdrücken versuchen. Beide Lager reklamieren für sich, das Opfer des anderen zu sein.
Die politische Kultur in den USA hat sich in den vergangenen Jahren deutlich gewandelt. Schon immer war sie schriller, lauter, extremer als in den meisten Ländern Europas. Doch Trump hat die Grenzen des Sagbaren so weit verschoben, dass er damit alle bisherigen Gepflogenheiten schlicht übertönt. "Niemand in Davos weiß, wer der drittklassige Gouverneur Newscum ist, oder warum er in der Schweiz herumspringt, statt die vielen Probleme zu lösen, die er in Kalifornien verursacht hat", beleidigte ihn etwa Anna Kelly, Vizepressesprecherin des Weißen Hauses. Sie sagte tatsächlich "Newscum", nicht Newsom, ein Wortspiel, das aus dem Namen des Gouverneurs "neuen Abschaum" macht.
Auch Finanzminister Scott Bessent pöbelte in Davos gegen Newsom, warf ihm vor, "mit der globalen Elite zu verkehren, während seine kalifornischen Bürger noch immer obdachlos sind", und verspottete den Gouverneur als "zu selbstgefällig, zu selbstverliebt und zu wirtschaftlich ungebildet, um irgendetwas zu verstehen".
Politische Probleme im eigenen Bundesstaat
Newsom war eigenen Angaben zufolge schon bei vorherigen Weltwirtschaftsforen zu Gast, damals aber noch nicht so populär wie jetzt. Weltweit bekannt wurde er mit deutlichen Worten wie diesen: "Trump hat versucht, die letzten Wahlen zu manipulieren, die Demokratie in Brand zu setzen, und dann alle begnadigt, die daran beteiligt waren. Ich werde mich nicht mitschuldig machen", erklärte Newsom.
Kalifornien als Bundesstaat ist die viertgrößte Volkswirtschaft der Welt, mit etwa 28 Prozent Migranten in der Bevölkerung, nirgendwo in den USA ist deren Anteil größer. Allein das macht Newsom als Gouverneur bereits zum politischen Ziel einer Regierung in Washington, die seit einem Jahr mit viel Personal und Brutalität eine gigantische Abschiebeoperation durchführt. Zugleich kämpft Kalifornien schon lange gegen Obdachlosigkeit - und die hat seit Newsoms Amtsantritt 2019 um 20 Prozent zugenommen.
In Umfragen sagen die Hälfte der Einwohner, der Bundesstaat entwickle sich in die falsche Richtung - aber 56 Prozent meinen, Newsom mache einen guten Job. In einem theoretischen Duell 2028 zwischen Newsom und Vizepräsident JD Vance, der derzeit wahrscheinlichste Kandidat der Republikaner, liegen die beiden Kopf an Kopf. Doch er hat ein Problem: Angriffsfläche.
"Viele von Newsoms Positionen lesen sich, als seien sie von republikanischen Attacken abgeleitet", schreibt "The Atlantic". Die enorm hohen Lebenshaltungskosten etwa sind - wie in vielen Teilen des Landes - eine große Sorge unter Wählern. Dass Newsom derzeit trotzdem so populär ist, hat also damit zu tun, wie er gegenüber Trump und den Republikanern auftritt. Wie weit ihn das tragen kann, ist eine andere Frage.