Politik

"Zusagen aus vielen Ländern" EU arbeitet an Neuansiedlung von Afghanen

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Organisiert die Aufnahme von Afghanen, die bereits in andere Länder geflohen sind: EU-Innenkommissarin Johannsen.

(Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS)

Konkrete Zahlen kann Brüssel zwar nicht nennen, aber die EU-Innenkommissarin meldet Zusagen aus vielen Mitgliedstaaten für ein "Resettlement"-Programm. Damit sollen schutzbedürftige Afghanen in Europa eine dauerhafte Bleibe finden. Die UN geht von 85.000 Menschen aus.

Nach der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan sind viele EU-Staaten dazu bereit, die Aufnahme besonders schutzbedürftiger Flüchtlinge auszuweiten. Man sei derzeit dabei, Umsiedlungs-Zusagen für das kommende Jahr zu sammeln, sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson in Brüssel nach einem Austausch mit Vertretern der EU-Staaten. Viele Teilnehmer hätten schon angekündigt, ihre Zusagen auszuweiten, um mehr Afghanen aufnehmen zu können. Konkrete Zahlen konnte Johansson allerdings nicht nennen.

Das sogenannte Resettlement ist die Aufnahme besonders schutzbedürftiger Flüchtlinge, die bereits aus ihrem Heimatland in andere Regionen geflohen sind. UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi habe bei der Online-Veranstaltung geschätzt, dass in den kommenden fünf Jahren 85.000 Afghaninnen und Afghanen umgesiedelt werden müssten, sagte Johansson. Zugleich habe er vorgeschlagen, die EU solle die Hälfte davon übernehmen. Dies sei machbar.

Lange Evakuierungslisten mit Ortskräften

Johansson betonte zugleich, dass auch die Menschen unterstützt werden müssten, die noch in Afghanistan seien. Die Situation in dem Land sei schrecklich. Es gebe das große Risiko einer Hungersnot, einer humanitären Katastrophe, eines kompletten Zusammenbruchs der Wirtschaft. Kurzfristig müssten Menschen deshalb aus dem Land geholt werden. Schon jetzt hätten die EU-Staaten 22.000 Afghanen evakuiert. Die EU-Staaten hätten lange Listen mit weiteren Menschen, die evakuiert werden müssten.

Die EU-Staaten hatten nach der Machtübernahme der Taliban Ende August beschlossen, vorerst keine konkreten Zusagen zur Aufnahme von Menschen aus Afghanistan zu machen. So sollten Anreize zur illegalen Migration vermieden werden. Stattdessen solle sichergestellt werden, dass notleidende Menschen in der unmittelbaren Nachbarschaft Afghanistans angemessen Schutz erhalten, hieß es damals. Zugleich hatten sich die Innenminister darauf geeinigt, Neuansiedlungen über ein Forum zu organisieren.

Quelle: ntv.de, mau/dpa

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