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Beitrittsgespräche geplant EU öffnet sich für Albanien und Mazedonien

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Wächst die EU trotz Brexits bald wieder? Zumindest soll darüber ab Ende 2019 diskutiert werden.

(Foto: dpa)

Mit Verhandlungen über einen möglichen EU-Beitritt sollen Albanien und Mazedonien für ihre bisherigen Reformbemühungen belohnt werden. Die EU verfolgt damit aber auch strategische Ziele - der Einfluss anderer Mächte soll so zurückgedrängt werden.

Die EU-Staaten haben der Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit den Balkanländern Albanien und Mazedonien grundsätzlich zugestimmt. Die Länder müssen aber Reformfortschritte nachweisen, bevor dann Ende kommenden Jahres die ersten Gespräche beginnen könnten, berichteten Diplomaten nach Verhandlungen der Europaminister in Luxemburg.

Mit der Aufnahme der Beitrittsverhandlungen will die EU die beiden Länder für ihre Reformbemühungen belohnen und sie zu weiteren Fortschritten bewegen. Albanien und Mazedonien hätten "bemerkenswerte Fortschritte" gemacht, sagte der deutsche Europastaatsminister Michael Roth von der SPD.

Zudem spielen sicherheitspolitische und wirtschaftliche Interessen der EU eine Rolle. Die Balkanstaaten liegen inmitten der EU und grenzen an Mitgliedsländer wie Griechenland, Bulgarien, Rumänien, Ungarn und Kroatien. Als besonders heikel gilt in Brüssel das "Loch" inmitten der EU, weil Russland, China und die Türkei ihren Einfluss in der Region derzeit deutlich ausbauen. "Wir alle müssen anerkennen, dass Frieden, Stabilität und Demokratie im Westbalkan eine herausgehobene Bedeutung für uns alle in der Europäischen Union haben", kommentierte Roth.

Noch erhebliche Defizite

Bis Albanien und Mazedonien wirklich Mitglied der Europäischen Union werden, dürften aber noch etliche Jahre vergehen. Grund sind unter anderem erhebliche Defizite in Bereichen wie Rechtsstaatlichkeit, Unabhängigkeit der Justiz und Kriminalitätsbekämpfung. Ob die Kriterien erfüllt sind, entscheiden die Mitgliedsstaaten in jeweils einzelnen Abstimmungen.

Dass Beitrittsgespräche bei Rückschritten auch vollkommen zum Stillstand kommen können, zeigt aktuell das Beispiel Türkei. Die Verhandlungen mit dem Kandidatenland begannen bereits 2005, liegen aber wegen der Entwicklungen in dem Land derzeit de facto auf Eis.

Quelle: n-tv.de, ftü/dpa

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