Politik
Brexit-Minister David Davis
Brexit-Minister David Davis(Foto: REUTERS)
Mittwoch, 06. Juni 2018

Brexit-Minister Davis warnt: "EU schießt sich bei Sicherheit in den Fuß"

Großbritannien gibt sich bereits vor dem Brexit selbstsicher. Die Beziehungen zu Brüssel könnten sich in Sicherheitsfragen aber deutlich verschlechtern. Ein Alleingang der EU beim Galileo-Programm gefährde die Partnerschaft laut Brexit-Minister Davis.

Der britische Brexit-Minister David Davis hat Brüssel vor einer deutlichen Verschlechterung der Sicherheitszusammenarbeit nach dem EU-Austritt seines Landes gewarnt. Die Europäische Union müsse sich von "dogmatischen Antworten" verabschieden, um eine "breite und tiefe" Partnerschaft mit seinem Land zu schließen, die eine künftige Sicherheitszusammenarbeit gewährleiste, sagte Davis bei einer Rede in London.

"Diejenigen, die sagen oder denken, dass Großbritannien durch den Brexit beschädigt werden soll, sollten noch einmal nachdenken", sagte Davis. Mit dem Standpunkt der EU, Großbritannien könne in Zukunft nicht weiter an der Entwicklung des Satelliten-Navigationsprogramms Galileo teilnehmen, schieße sich Brüssel "in den Fuß, um zu beweisen, dass die Waffe funktioniert".

London debattiert über Lösung

Die Warnung des Brexit-Ministers kommt einen Tag, bevor London eine Notfall-Lösung vorlegen will, wie eine Grenze zwischen dem EU-Staat Irland und dem britischen Nordirland vermieden werden kann. Das scheint bislang mit dem angekündigten Austritt Londons aus der europäischen Zollunion unausweichlich.

Mitglieder einer Zollunion vereinbaren gemeinsame Zölle. An ihren Binnengrenzen sind Grenzkontrollen überflüssig. An den Außengrenzen muss kontrolliert werden. Kontrollen auf der irischen Insel wollen zwar alle Seiten vermeiden, aber wie das gehen soll, war bislang unklar.

Das britische Kabinett ist in der Frage tief zerstritten. Brexit-Hardliner um Davis und Außenminister Boris Johnson wollen Medienberichten zufolge auf keinen Fall eine Lösung akzeptieren, bei der Großbritannien auf unbestimmte Zeit in der Zollunion verbleibt.

Quelle: n-tv.de