Ein oberster Richter in Brasilien droht, den Dienst X binnen 24 Stunden zu sperren, sollte Elon Musk keinen Rechtsvertreter des Unternehmens in dem Land benennen. Hintergrund ist ein Streit und ein Prozess gegen Falschinformationen. Musk beschimpft derweil den Richter.

Nach dem Auslaufen einer Frist muss sich der Dienst X auf ein Verbot in Brasilien einstellen. Der oberste Gerichtshof Brasiliens werde wohl "bald" eine Sperrung anordnen, teilte das Unternehmen mit. Zuvor hatte das Unternehmen eine Frist des Gerichts verstreichen lassen, einen Rechtsvertreter in Brasilien zu benennen.

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Hintergrund ist der Streit zwischen dem obersten Richter Alexandre de Moraes und dem Tech-Milliardär Elon Musk. Moraes hatte Desinformation und Falschmeldungen nach seiner Wahl zum Obersten Gerichtshof den Kampf angesagt und die Sperrung mehrerer Nutzerprofile bei X angeordnet. Dazu gehörten etwa Profile von Anhängern des rechtsextremen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro, der nach seiner Wahlniederlage 2022 versucht hatte, das Wahlsystem zu diskreditieren.

Bereits im April hatte der Richter Musk beschuldigt, einige der gesperrten Konten unerlaubterweise wieder reaktiviert zu haben und dem Unternehmen eine Geldstrafe auferlegt. Musk verweigerte die erneute Sperrung, beschuldigte den Richter der Zensur und schloss Mitte August alle Büros im Land. Weil das Unternehmen die Strafe bisher nicht bezahlt hat, setzte der Richter eine 24-stündige Frist, einen Rechtsvertreter für die Angelegenheit in Brasilien zu benennen. Sollte kein Name genannt werden, sei "die Aussetzung der Aktivitäten des sozialen Netzwerks in Brasilien" vorgesehen, hieß es in der Anordnung.

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Außerdem sperrten Richter am Donnerstag die Bankkonten des Satelliten-Betreibers Starlink, um Musk unter Druck zu setzen. Die Strafen summieren sich auf insgesamt 3,2 Millionen Euro, wie eine brasilianische Zeitung errechnete. Starlink-Sprecher erklärten, die Anordnung beruhe auf der "unbegründeten Annahme, dass Starlink für die - verfassungswidrig - gegen X erhobenen Geldstrafen verantwortlich sein soll" und kündigten rechtliche Schritte an.

Musk selbst reagierte mit mehreren Beiträgen auf X und bezeichnete Moraes als "bösen Diktator". Die Sperrung der Starlink-Konten sei illegal, da sie Anteilseigner und gewöhnliche Brasilianer "unangemessen" bestrafe. Er kündigte an, dass der Internet-Zugang über Starlink-Satelliten "bis zur Lösung des Falls" kostenlos sei.