Politik

Nach Eklat in Ausschuss FDP-Verteidigungsexperte Faber bietet Rücktritt an

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"Die Kommentierung des heutigen Verteidigungsausschusses war unangemessen und wurde dem Ernst der Lage nicht gerecht", schrieb Faber auf Twitter.

(Foto: dpa)

Dass er den Verteidigungsausschuss mit dem Bundeskanzler vorzeitig verlässt, bringt FDP-Politiker Faber heftige Kritik ein. Die Aktion wird als Protest gegen Scholz gewertet. Faber rudert daraufhin zurück und bietet den Rücktritt von seinem Sprecherposten an.

Der FDP-Verteidigungspolitiker Marcus Faber hat den Rücktritt von seinem Sprecherposten im Verteidigungsausschuss angeboten. Faber reagierte damit am Nachmittag auf den Eklat vom Morgen, als er eine Sitzung des Gremiums mit Bundeskanzler Olaf Scholz vorzeitig verlassen und ihn daraufhin kritisiert hatte. "Die Kommentierung des heutigen Verteidigungsausschusses war unangemessen und wurde dem Ernst der Lage nicht gerecht", schrieb Faber auf Twitter. "Dafür entschuldige ich mich und werde meiner Fraktion am Dienstag, in ihrer nächsten Sitzung, anbieten, von meinem Sprecherposten zurückzutreten."

Zuvor hatte Faber bereits Darstellungen widersprochen, das Verlassen der Sitzung durch ihn und andere FDP-Ausschussmitglieder sei eine Protestaktion gegen Scholz gewesen. Gegenüber ntv.de sagte Faber: "Ich würde da keinen kausalen Zusammenhang herstellen." Die Sitzungszeit sei bereits überschritten gewesen. Einige Kollegen hätten sich daher entschieden zu gehen - "auch weil sie den Eindruck hatten, dass sie in den verbleibenden zentralen Fragen keine Antworten mehr bekommen können, sondern dass wir sie gegebenenfalls in einem weiteren Format erörtern müssen". Von einem "Eklat" wolle Faber nicht sprechen.

Scholz war vor dem Ausschuss unter anderem zur Ukraine-Politik der Regierung und in Verbindung damit auch zu stockenden deutschen Waffenlieferungen befragt worden. Faber hatte die Sitzung mit drei Fraktionskollegen vor dem offiziellen Ende verlassen und kritisiert, Scholz habe eine Chance gehabt, sich zur Ukraine zu erklären. "Leider wurden viele Antworten nicht gegeben. Ich hoffe, dass wir dies nachholen können", schrieb er ebenfalls auf Twitter und fing sich selbst scharfe Kritik aus den eigenen Reihen ein. Die Ausschussvorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann von der FDP hatte Scholz eingeladen. Der Koalitionspartner SPD kritisierte das Verhalten der Liberalen als unverständlich.

Quelle: ntv.de, chf/AFP

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