Politik

Mehr Zeit für PD und Fünf Sterne Frist für Regierungsbildung verlängert

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PD-Chef Zingaretti: "Ich bin zuversichtlich."

(Foto: picture alliance/dpa)

In Italien verschafft Präsident Mattarella den Sozialdemokraten und der Fünf-Sterne-Bewegung mehr Zeit, damit diese sich auf eine Regierungsbildung verständigen können. Die potenziellen Partner suchen noch eine gemeinsame Linie.

Italiens Staatschef Sergio Mattarella hat die Frist für eine Regierungsbildung bis Mittwoch verlängert. Er gab den potenziellen Partnern von der sozialdemokratischen Oppositionspartei PD und der Fünf-Sterne-Bewegung somit einen Tag mehr Zeit, sich auf eine Koalition zu einigen.

PD und Fünf Sterne hatten ihre Gespräche am Montag fortgesetzt: "Ich bin zuversichtlich, dass wir eine Einigung erzielen können, wir sind auf dem richtigen Weg", sagte der PD-Vorsitzende Nicola Zingaretti nach einem Treffen mit Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio. Am Abend hatten sich die beiden Parteichefs außerdem zu einem Gespräch mit dem zurückgetretenen Regierungschef Giuseppe Conte getroffen.

Mattarella ist am Zug

Die bisherige Regierung der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung und der rechtspopulistischen Lega von Innenminister Matteo Salvini war Anfang des Monats geplatzt. Ein von Salvini eingereichter Misstrauensantrag gegen Conte scheiterte am Widerstand der Fünf-Sterne-Bewegung und der Sozialdemokraten im Senat. Conte trat dennoch zurück.

Nun liegen die Fäden bei der Suche nach einer neuen Regierung in den Händen Mattarellas. Sollten die Beratungen über eine Koalition bis Mittwoch keine Lösung bringen, steht dem Land im November eine Neuwahl bevor.

Fünf-Sterne-Bewegung und PD, die sich lange in tiefer Abneigung gegenüberstanden, hatten sich zuletzt in großen Schritten aufeinander zubewegt. Differenzen gab es unter anderem bei der Frage, ob Conte auch einer neuen Regierung vorstehen soll.

Quelle: ntv.de, bad/AFP