Politik

Vor Türkei-Besuch Gabriel skeptisch zu Besuchsrecht für Incirlik

Luftwaffenstützpunkt Incirlik

Die Türkei versagt Bundestagsabgeordneten den Zugang zu den Bundeswehrsoldaten auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik.

(Foto: Falk Bärwald/Bundeswehr/dpa)

Gibt es für die verfahrene Situation um das Besuchsrecht für den Luftwaffenstützpunkt Incirlik noch eine Lösung? Außenminister Gabriel will es zumindest versuchen, doch besonders optimistisch ist er vor seinen Gesprächen in der Türkei nicht.

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat sich kurz vor seinem Türkei-Besuch skeptisch zu den Aussichten geäußert, ein dauerhaftes Besuchsrecht für deutsche Parlamentarier bei den Bundeswehr-Soldaten auf dem Stützpunkt in Incirlik erreichen zu können. "Deutsche Bundestagsabgeordnete müssen die deutschen Soldaten nicht nur einmal, sondern jederzeit besuchen können", sagte er unmittelbar vor seinem Abflug.

"Wenn die Türkei sich festlegt, dass sie das in Incirlik nicht kann oder will, dann bleibt uns nur die Entscheidung für ein Verlegen." Die Bundesregierung könnte die rund 250 deutschen Soldaten, die derzeit als Teil des internationalen Einsatzes gegen die Extremistenmiliz IS in Incirlik stationiert sind, beispielsweise nach Jordanien verlegen.

Das viel zu lange Tauziehen mit der Türkei um das Besuchsrecht deutscher Abgeordneter sei zu einer großen Belastung der bilateralen Beziehungen geworden, sagte Gabriel, der in Ankara mit Präsident Recep Tayyip Erdogan, Außenminister Mevlüt Cavusoglu und Ministerpräsident Binali Yildirim zusammenkommen wird. "Längst geht es nicht mehr nur um den gemeinsamen Kampf gegen den IS, sondern auch um Innenpolitik.

Wir dürfen nicht zulassen, dass unsere Soldaten zum Spielball der politischen Wetterlage werden", warnte der Außenminister. Er hoffe, dass es gelingen könne, einen Ausweg aus der Sackgasse zu finden, sagte Gabriel. "Das macht es erforderlich, die Dinge klar beim Namen zu nennen und aufeinander zuzugehen. Ich reise jetzt nach Ankara, weil wir nichts unversucht lassen dürfen, zu verhindern, dass wir einander gänzlich verlieren." Das Verhältnis zur Türkei ist auch deshalb belastet, weil mehrere deutsche Journalisten dort in Untersuchungshaft sitzen.

Quelle: n-tv.de, sba/rts

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