Die bedrohliche Lage in der Ukraine lässt die Bundesregierung umdenken: Auf- statt Abrüsten. Bei einem Roundtable mit der Waffenindustrie sollen die Möglichkeiten ausgelotet werden. Erste konkrete Schritte sollen bereits in Planung sein.

Die Bundesregierung hat mit der Rüstungsindustrie beraten. Vize-Kanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck sagte im Anschluss an das Treffen in Berlin, gemeinsames Ziel sei es, die Produktion hochzufahren. "Die Weltbedrohungslage hat sich verändert." Darauf müsse reagiert werden. "Wenn wir nach Russland schauen, müssen wir sehen, dass wir die Produktion von Gütern, die die Sicherheitsfähigkeit des Landes erhöhen, auch in Deutschland und in Europa steigern."

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Die Bedürfnisse der einzelnen Unternehmen seien allerdings sehr unterschiedlich. Grundsätzlich brauche die Industrie mehr Aufträge, um die Produktion auszuweiten. Habeck sagte, es seien konkrete Arbeitsaufträge erarbeitet worden. Details nannte der Grünen-Politiker nicht. Beispielsweise sei es um Finanzierungsfragen gegangen.

Habeck ergänzte, die Rüstungsbranche sei in Europa meist noch sehr national ausgerichtet, Kooperationen aber wichtig. "Das Volumen, das Europa aufbringt, ist nicht gering, aber wir geben die Gelder nicht immer effektiv aus." Daher sei ein gemeinsamer Beschaffungsmarkt nun das Gebot der Stunde.

Deutsche Verteidigungsindustrie "kann richtig was"

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Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 hat die Bundesregierung ihre Prioritäten verändert. Zur Modernisierung der Bundeswehr wurde ein 100 Milliarden Euro schwerer Fonds ins Leben gerufen, zudem der Wehretat aufgestockt.

Die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie in Deutschland lobte der Minister ausdrücklich. "Sie ist stark in der industriellen Aufstellung, sie ist stark in der Infrastruktur, sie ist stark bei der Forschung. Die kann richtig was." Habeck sagte, weitere Besprechungen sollten folgen, wollte aber unter Verweis auf die Sensibilität des Themas nicht ins Detail gehen. Zu klären seien unter anderem Fragen der Finanzierung und Vorgaben für Dual-Use-Güter, die sich sowohl militärisch als auch zivil nutzen lassen.