Wahlsieger erhält Bonus Griechenland wählt Ende Juni erneut das Parlament
29.05.2023, 18:42 Uhr Artikel anhören
Mitsotakis' Partei Nea Dimokratia hatte bei den Parlamentswahlen zwar mehr als 40 Prozent der Stimmen geholt, jedoch keine Mehrheit im Parlament erzielt.
(Foto: picture alliance / AA)
Das ging fix: Nur gut fünf Wochen nach den Parlamentswahlen dürfen die Griechen erneut ihre Stimme abgeben. Der Wahlsieger Nea Dimokratia hatte die Mehrheit im Parlament verfehlt. Ein neues Wahlgesetz könnte daran jedoch etwas ändern.
Acht Tage nach der Parlamentswahl in Griechenland sind wie erwartet Neuwahlen ausgerufen worden. Der per Dekret von Staatschefin Katerina Sakellaropoulou angesetzte neue Urnengang findet am 25. Juni statt. Der bis vergangene Woche amtierende konservative Regierungschef Kyriakos Mitsotakis hatte sich für dieses Datum ausgesprochen.
Mitsotakis' Partei Nea Dimokratia (ND) hatte die Wahlen am 21. Mai zwar mit deutlichem Vorsprung gewonnen, jedoch keine alleinige Mehrheit im Parlament erreicht.
Bei der Neuwahl kommt nun erstmals ein neues Wahlgesetz zur Anwendung, das dem Wahlsieger einen Bonus von bis zu 50 Sitzen zubilligt. Für Mitsotakis' ND ist damit eine alleinige Regierungsmehrheit sehr wahrscheinlich.
Mitsotakis lehnt Regierungsbildung ab
Mitsotakis hatte zuvor den Auftrag zu einer Regierungsbildung formell abgelehnt und stattdessen die Neuwahl gefordert. Seit vergangener Woche ist eine Übergangsregierung unter Führung von Rechnungshofpräsident Ioannis Sarmas im Amt.
Bei den Wahlen am 21. Mai hatte die ND 40,8 Prozent der Stimmen erhalten - und somit mehr als 20 Prozentpunkte mehr als die größte Oppositionspartei, die linksgerichtete Syriza von Ex-Regierungschef Alexis Tsipras. Tsipras bezeichnete das Ergebnis als "schmerzhaften Schock" und gab sich mit Blick auf die Neuwahl kämpferisch.
Quelle: ntv.de, als/AFP