Noch immer hoffen die Parlamentarier auf klare Antworten im Bundestagsuntersuchungsausschuss zum Fall Edathy. Von Michael Hartmann werden sie die nicht so schnell bekommen, der SPD-Mann fällt erstmal aus.

Der in der Edathy-Affäre unter Druck geratene SPD-Abgeordnete Michael Hartmann fällt krankheitsbedingt mindestens bis Ende März aus. "Der SPD-Bundestagsfraktion liegt ein ärztliches Attest vor, das Michael Hartmann eine Arbeitsunfähigkeit bis zum 31. März 2015 bescheinigt", sagte ein Sprecher der Parlamentarischen Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht in Berlin. "Er hat die Fraktion gleichzeitig über einen Klinikaufenthalt informiert."

Am Freitag war bekannt geworden, dass Hartmann nicht wie geplant, am Dienstag an seinen Schreibtisch zurückkehren werde. Die Koblenzer "Rhein-Zeitung" berichtete, Hartmann begebe sich auf Anraten seiner Ärzte "in einen längeren Klinikaufenthalt".

Der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses, Michael Frieser (CSU), erklärte daraufhin: "Ich wünsche Herrn Hartmann eine baldige Genesung. Ende 2013 überlegte ja schon mal Sebastian Edathy, eine Kur zu machen oder aber sein Mandat zurückzugeben. Herr Hartmann, der sich im Auftrag von Herrn Oppermann um Edathy kümmerte, fand die Idee mit der Kur gut. Wer kümmert sich eigentlich jetzt um Herrn Hartmann, wo es ihm doch so schlecht geht?"

Vergiftete Genesungswünsche

Gegen Hartmann laufen Vorermittlungen wegen einer möglichen Falschaussage im Untersuchungsausschuss des Bundestags und wegen Strafvereitelung - Zeugen hatten erklärt, Hartmann habe den damaligen SPD-Innenpolitiker Sebastian Edathy im Herbst 2013 über Kinderpornografie-Ermittlungen informiert. Hartmann bestreitet das. Die Verwendung von Steuergeld für die Anwaltskosten Hartmanns ist aus Sicht der Fraktion unumstritten.

Lambrechts Sprecher wies einen Bericht der "Allgemeinen Zeitung" aus Mainz zurück, wonach die Übernahme der Anwaltskosten im Fraktionsvorstand für Streit gesorgt habe. Das entbehre jeder Grundlage. Über die Höhe des Honorars könne man aus Rücksicht auf das Anwalt-Mandaten-Verhältnis keine Auskunft geben. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi sagte zur Kostenübernahme: "Das ist aus meiner Sicht nicht völlig unüblich." Auch SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann, der Hartmann im Herbst 2013 gebeten hatte, sich um den gesundheitlich angeschlagenen Edathy zu kümmern, muss noch im Bundestags-Untersuchungsausschuss aussagen.

Trotz der Ermittlungen denke Hartmann nicht an einen Mandatsverzicht. Auch die Frage, ob er bei der Bundestagswahl 2017 auf eine neue Kandidatur verzichte, stelle sich ihm derzeit nicht, hieß es in Berlin.