Untersuchungsausschuss

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von n-tv.de zum Thema Untersuchungsausschuss

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14.02.2020 18:12

Zwischenbilanz zur Berateraffäre Ein Hauch von Bananenrepublik

Der Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre hat nach einem Jahr seine öffentliche Beweisaufnahme beendet. Nun wissen wir: Im Verteidigungsministerium ist ein Problembewusstsein nicht vorhanden. Das ist der eigentliche Skandal. Aus Berlin von Thomas Schmoll

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13.02.2020 21:15

Zeugin in eigener Sache Von der Leyen lobt sich selbst

Die Ex-Verteidigungsministerin sagt zur Berateraffäre aus. Sie spricht von Fehlern - die andere gemacht haben. Eigene Schuld? Nein. Selbstkritik? Fehlanzeige. Und ihre ehemalige Staatssekretärin? "Meisterte ihre Aufgabe mit großer Bravour." Von Thomas Schmoll

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13.02.2020 17:27

Ramsauer vor Maut-Ausschuss "Scheuer blieb nichts anderes übrig"

Ramsauer versucht, Scheuer vor dem Untersuchungsausschuss rein zu waschen: Nicht der Verkehrsminister sei für das Maut-Desaster verantwortlich, sondern diejenigen, die die rechtlich "unmögliche" Pkw-Maut im Koalitionsvertrag verankert hatten: Merkel und Seehofer. Von Frauke Niemeyer

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12.02.2020 18:51

Zeugin in eigener Sache Leidet auch von der Leyen unter Amnesie?

Ein Novum in der Geschichte des Bundestages: Erstmals sagt ein EU-Kommissionspräsident als Zeuge vor einem Untersuchungsausschuss aus. Die Opposition macht sich keine Hoffnung, dass Ursula von der Leyen alles sagt, was sie zur Berateraffäre weiß. Spannend wird es trotzdem. Von Thomas Schmoll

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31.01.2020 04:38

Minister unter Druck Ausschuss erhärtet Vorwürfe gegen Scheuer

Mit jeder Sitzung des Untersuchungsausschusses zum Maut-Debakel scheint es für Minister Scheuer enger zu werden. Laut Rechnungshof hat er das Risiko durch die Maut-Klage Österreichs einfach ignoriert. Mit fatalen Folgen. Von Frauke Niemeyer, Berlin

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17.01.2020 09:27

Einstufung umstritten Maut-Ausschuss mahnt Akteneinsicht an

Der Untersuchungsausschuss zur Maut nimmt die Arbeit auf. Zu Beginn schlägt die Stunde der Gutachter. Dabei geht es auch um die Frage: War die Niederlage vor dem EuGH absehbar? Die Meinungen gehen auseinander. Kritisiert wird auch die ausbaufähige Kooperationsbereitschaft des Ministeriums. Von Patrick Pehl

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16.01.2020 17:09

Untersuchung des Maut-Debakels FDP will Scheuers Handydaten sichern

Die FDP will in der Untersuchung zur Pkw-Maut keine böse Überraschung erleben: Sie will die Handydaten von Verkehrsminister Scheuer sichern, damit sie nicht gelöscht werden wie bei der ehemaligen Verteidigungsministerin von der Leyen. Immerhin eine gute Nachricht gibt es für den U-Ausschuss bereits.

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14.01.2020 10:55

Von der Leyens SMS gelöscht "Die Ministerin hat ordentlich aufgeräumt"

Die Opposition schäumt. Im Verteidigungsministerium wurden die SMS von der Leyens gelöscht. Damit kann der Untersuchungsausschuss diese nicht mehr prüfen. Besonders pikant: Offenbar konnte die ehemalige Ministerin selbst prüfen, ob auf den Handys Beweismittel vorhanden gewesen seien.