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Die Mittelroute ist wieder aktiv In Italien kommen wieder mehr Flüchtlinge an

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Migranten aus Afrika an Bord eines spanischen Schiffes, das in den sizilianischen Hafen Pozzallo einläuft.

(Foto: AP)

Seit dem vorigen Sommer sank die Zahl der Flüchtlingsankünfte in Italien drastisch. Nun nimmt sie wieder rasant zu. Ein Grund ist die unstabile Lage in Libyen. Die Wahlen in Italien und ein Erpressungsversuch könnten weitere Gründe sein.

Trotz Kälte und stürmischer See haben die Überfahrten von Flüchtlingen und Migranten über das Mittelmeer wieder stark zugenommen. In den ersten drei Januarwochen kamen 3580 Migranten in Italien an. Allein am vergangenen Wochenende wurden 850 Menschen aus dem Mittelmeer gerettet. Drei Frauen schafften es nicht, vier Kleinkinder mussten reanimiert werden, 30 Menschen gelten als vermisst.

Aber hatte Italien nicht im letzten Sommer ein Abkommen mit dem libyschen Premier in Tripolis, Fayez al-Sarraj, sowie mit etlichen Bürgermeistern und lokalen Warlords abgeschlossen? Hatte nicht Italiens Innenminister Marco Minniti sie alle einzeln aufgesucht, ihnen im Gegenzug für eine strengere Bewachung der libyschen Küste sowohl finanzielle als auch materielle Hilfen zugesagt? Die Abkommen hatten dann ja auch Wirkung gezeigt: Der Flüchtlingsstrom ging infolge des Abkommens drastisch zurück. Warum ist er jetzt wieder angestiegen? Warum sind in den ersten drei Januarwochen mehr Flüchtlinge angekommen als 2017 zur selben Zeit?

"Die Machtverhältnisse im Land haben sich wieder einmal geändert", erklärt ein italienischer Reporter, der oft in der Gegend unterwegs ist und deshalb lieber nicht genannt werden möchte, im Gespräch mit n-tv.de. Der Machtkampf zwischen dem abtrünnigen General Khalifa Haftar und Premier Al-Sarraj sei noch nicht ausgefochten. Außerdem habe es unlängst blutige Kämpfe um die Küstenstädte Zuwara und Gasr Garabulli gegeben, von wo aus die meisten Schlauchboote starten, außerdem einen bewaffneten Angriff auf den Flughafen von Tripolis. "Viele der Milizenführer, mit denen Minniti verhandelt hatte, sind mittlerweile von anderen weggedrängt worden, von denen man oft nicht einmal den Namen des Anführers kennt", sagt der Libyen-Experte.

Abkommen mit Ländern wie Libyen sind immer heikel

Mit anderen Worten: Die im Sommer getroffenen Abkommen sind nichts mehr wert. "Einmal abgesehen davon, dass derzeit zwar wieder mehr Migranten ankommen, ich die Zahlen aber nicht für dramatisch halte: Die italienische Regierung weiß sehr wohl, dass Abmachungen mit Ländern wie Libyen heikel sind", so der Journalist. "Die Italiener kennen das Land gut. Jahrelang haben wir mit Muammar al-Gaddafi zu tun gehabt. Ich denke nicht, dass man in Rom von der neuen Sachlage wirklich überrascht ist."

Einen endgültigen Wendepunkt werde es seiner Meinung nach erst dann geben, wenn die Libyer keinen Nutzen mehr in dem Menschenhandel sehen. Im Moment mache dieser 40 Prozent des libyschen Bruttoinlandsprodukts aus. "Es geht aber nicht nur um Geld. Auch die libysche Bevölkerung ist den Krieg, die Leichen, die das Meer täglich an die Strände spült, und die mit Verzweifelten vollgestopften Lager leid. Man will endlich ein stabiles Land und eine Zukunft."

Der Tageszeitung "La Repubblica" zufolge könnte es eine weitere Erklärung für den plötzlichen Anstieg von Migrantenankünften geben. In Italien sind am 4. März Parlamentswahlen. Einige Milizenführer, die für die Bekämpfung der Schlepperbanden von Italien großzügig bezahlt werden, könnten auf die Idee gekommen sein, mehr Geld zu verlangen. Denn auch sie wissen, dass ein Flüchtlingsansturm jetzt für die regierende Demokratische Partei und ihre Verbündeten ein Desaster wäre.

Damit nicht genug, veröffentlichte am 31. Januar der britische "Guardian" die Nachricht, Interpol habe der italienischen Regierung eine Liste von 50 mutmaßlichen IS-Kämpfern übergeben. Dabei handele es um tunesische Staatsbürger, die in den vergangenen Monaten in Italien an Bord von Flüchtlingsbooten angekommen seien und jetzt versuchen könnten, andere EU-Länder zu erreichen. Das Innenministerium reagierte umgehend. Die Zahl von 50 seit ohne jedes Fundament, hieß es. Eine viel kleinere Gruppe von Tunesiern "wurde identifiziert und dank eines bestehenden Abkommens mit Tunesien wieder zurückgeschickt".

Quelle: n-tv.de

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