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Verhandlungen im Atomstreit Iran lehnt direkte Gespräche mit USA ab

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Hassan Ruhani will nun doch nicht mehr Diplomatie wagen.

(Foto: dpa)

Die Reise des iranischen Außenministers zum G7-Gipfel weckt Hoffnungen auf baldige direkte Gespräche zwischen Teheran und Washington. Dem erteilt Präsident Ruhani aber eine Absage und erhöht seinerseits den Druck auf Europa - sonst drohe eine Ausweitung der iranischen Urananreicherung.

Der iranische Präsident Hassan Ruhani hat die Idee "bilateraler Gespräche" mit den USA ausgeschlossen. Sein Land lehne derartige Verhandlungen grundsätzlich ab, sagte er in einer Rede vor dem Parlament in Teheran. Der Iran könne zudem "in den kommenden Tagen" von weiteren Verpflichtungen aus dem Atomabkommen von 2015 abrücken, wenn die Verhandlungen mit den europäischen Vertragspartnern "bis Donnerstag" keine Ergebnisse brächten.

Ruhani hatte im Konflikt mit den USA in der Vorwoche noch für mehr Diplomatie plädiert. "Wenn mir klar ist, dass ich mit einem Treffen die Probleme der Iraner lösen könnte, dann werde ich das definitiv tun", hatte er gesagt. Beobachter in Teheran sahen in der Aussage eine Einstimmung auf ein mögliches Treffen von Ruhani mit Trump am Rande der bevorstehenden UN-Vollversammlung in New York.

US-Präsident Donald Trump hatte sich beim G7-Gipfel in Biarritz, zu dem auch überraschend Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif gereist war, im Grundsatz zu einem Treffen mit Ruhani bereit erklärt. "Wenn die Umstände stimmen, würde ich dem sicherlich zustimmen", sagte er Ende August. Trump hatte das internationale Atomabkommen mit dem Iran im Mai 2018 aufgekündigt.

15 Milliarden Dollar für Iran?

Seit dem Ausstieg verhängte Washington eine Reihe neuer Sanktionen gegen Teheran. Der Iran verstieß daraufhin seinerseits gegen Teile des Vertrags. Ab Anfang Juli überschritt das Land die erlaubte Menge von 300 Kilogramm auf 3,67 Prozent angereicherten Urans. Kurz darauf erhöhte der Iran überdies den Anreicherungsgrad auf 4,5 Prozent.

Derzeit laufen die letzten diplomatischen Bemühungen, um das Wiener Atomabkommen nach dem Ausstieg der USA noch zu retten. Kernpunkt der Verhandlungen soll nach Angaben aus Parlamentskreisen in Teheran eine Kreditlinie in Höhe von 15 Milliarden Dollar (13,6 Milliarden Euro) sein, die das EU-Trio Deutschland, Frankreich und Großbritannien dem Iran zur Verfügung stellen wolle, um das Land im Deal zu halten.

Falls es zu keinem diplomatischen Durchbruch kommen sollte, will der Iran Ende der Woche mit der dritten Phase seines Teilausstiegs aus dem Atomabkommen beginnen. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Isna will der Iran dann mit schnelleren Zentrifugen den Grad seiner Urananreicherung von den im Vertrag erlaubten 3,67 auf 20 Prozent erhöhen. Die Begrenzung der Anreicherung war ein Kernpunkt des Wiener Vertrags, um ein iranisches Atomwaffenprogramm zu verhindern.

Quelle: n-tv.de, shu/AFP/dpa

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