Politik
Luigi Di Maio von der Fünf-Sterne-Bewegung einigt sich mit der rechtsextremen Lega Nord.
Luigi Di Maio von der Fünf-Sterne-Bewegung einigt sich mit der rechtsextremen Lega Nord.(Foto: AP)
Sonntag, 13. Mai 2018

Rechte und Populisten einig: Italien bekommt eine Regierung

Im März wählte Italien ein neues Parlament. Nun könnte es auch eine Regierung bekommen. Lega Nord und Fünf-Sterne-Bewegung erzielen eine Grundsatzeinigung. Wer Regierungschef wird, ist noch nicht bekannt.

Die Parteichefs der rechtsextremen Lega Nord und der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung (M5S), Salvini und Di Maio, haben Italiens Staatschef Mattarella laut italienischen Medien über den erfolgreichen Ausgang ihrer Gespräche über eine Regierungsbildung informiert. Di Maio habe ein kurzes Telefonat mit dem Generalsekretär des Präsidenten geführt, berichtete die Nachrichtenagentur AGI. Darin habe er mitgeteilt, dass Salvini und er dem Präsidenten am Montag in Rom ihr Regierungsprogramm und ihren Kandidaten für das Amt des Regierungschefs vorstellen könnten.

Die beiden Parteivorsitzenden haben nach eigenen Angaben eine Grundsatzeinigung über ein gemeinsames Regierungsprogramm erzielt. Laut italienischen Medien sollen sie sich in rund 20 Themenbereichen verständigt haben.

Zur Frage, wer den Regierungschef stellen soll, äußerten sich die beiden Verhandlungsführer zurückhaltend. Den Posten werde "ein Politiker und kein Technokrat" übernehmen, sagte Di Maio. Italienischen Medien zufolge soll jemand Ministerpräsident werden, der weder der Lega noch der Fünf-Sterne-Bewegung angehört.

Der Kandidat muss außer bei der Basis der beiden Parteien auch bei Präsident Mattarella Zustimmung finden, damit der Staatschef ihn am Montag offiziell mit der Regierungsbildung beauftragt. Mattarella dringt darauf, dass Italien auch unter einer neuen Regierung international ein verlässlicher Partner bleibt und sich nicht von der EU abwendet. Sowohl M5S als auch die Lega gelten als europakritisch.

In Italien war am 4. März ein neues Parlament gewählt worden. Am vergangenen Montag war die Regierungsbildung zunächst für gescheitert erklärt worden. Di Maio hatte sich nicht mit Salvini auf die Rolle des Lega-Bündnispartners Forza Italia von Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi einigen können. Am Mittwoch gab Berlusconi dann einer möglichen Regierung der Lega mit der M5S - ohne Forza Italia - seinen Segen und machte damit den Weg für eine Koalition frei.

Quelle: n-tv.de