Politik

Prognosen: klarer Sieg für Abe Japans Regierungspartei gewinnt die Wahl

Die Rechnung ging auf: Japans rechtskonservativer Ministerpräsident Abe zieht die Parlamentswahl um mehr als ein Jahr vor, um von guten Umfrageergebnissen zu profitieren. Nun erreicht seine Koalition eine klare Mehrheit. Dabei kam der Wahl ein Taifun in die Quere.

Japans Regierungskoalition unter Führung des rechtskonservativen Ministerpräsidenten Shinzo Abe hat bei der Parlamentswahl laut Prognosen wie erwartet eine stabile Mehrheit errungen. Damit dürfte die Debatte um eine von Abe angestrebte Änderung der pazifistischen Nachkriegsverfassung an Fahrt gewinnen. Das Lager der Befürworter einer Verfassungsänderung komme nach der Wahl knapp auf die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit, hieß es beim Fernsehsender TBS. In Erhebungen anderer Sender allerdings lag die Koalition knapp unter der Zwei-Drittel-Mehrheit.

Abe hatte die Wahl zum Unterhaus des nationalen Parlaments, das auch den Regierungschef wählt, um mehr als ein Jahr vorgezogen. Seine nach Skandalen im Sommer abgesackten Umfragewerte hatten sich im Zuge der Nordkorea-Krise gerade wieder erholt. Die Opposition warf ihm vor, durch die Neuwahlen Fragen nach seinen Skandalen abwürgen zu wollen. Abe erklärte, er wolle ein Mandat zur Verwendung von Einnahmen einer geplanten Steuererhöhung und für seinen harten Nordkorea-Kurs. Er dürfte nun zum vierten Mal Regierungschef werden.

Ein starker Taifun hatte die Wahl durchkreuzt. Doch Millionen Wähler trotzten heftigen Regenfällen und Sturmböen und gaben ihre Stimme dennoch ab.

Quelle: ntv.de, asc/dpa/AFP/rts