Politik

Trumps neuer Generalstabschef John Kelly - regierungsunerfahrener Militär

Nach nur sechs Monaten wechselt US-Präsident Trump einen der wichtigsten Männer aus: Sein neuer Generalstabschef soll offenbar Disziplin in die Trump-Truppe bringen. Als Militär bringt John Kelly zwar Erfahrung mit, doch den Washingtoner Betrieb kennt er kaum.

Die Ernennung des ehemaligen Generals John Kelly zum Stabschef im Weißen Haus wird in den USA von zurückhaltenden Erwartungen begleitet. Die "New York Times" schreibt, vielleicht erwarte Präsident Donald Trump von dem Militär, für Ordnung in seinem dysfunktionalen Haus zu sorgen: "Dabei ist Kellys erste und größte Herausforderung, den Präsidenten zu disziplinieren. Mit ihm fängt das Chaos ja an." Das Blatt verweist auf die schwelende Russlandaffäre und den Lagerkampf im Weißen Haus.

In TV-Interviews sagten Sicherheitsexperten, der 67 Jahre alte Kelly habe bis auf seine Zeit als Heimatschutzminister gar keine Regierungserfahrung, aber gerade die Funktion des Stabschefs verlange viel administrative Erfahrung. Die effektivsten Stabschefs hätten weniger den Präsidenten selbst als vielmehr die breitere Regierungsarbeit im Auge.

Trump bewundert Kelly

Trump hatte Kellys Ernennung am Freitag auf Twitter verkündet. Kelly habe einen "spektakulären Job" im Heimatschutzministerium geleistet und sei "ein wahrer Star meiner Regierung", pries Trump seinen neuen Stabschef an. Ihm traut er zu, was sein Vorgänger nicht geschafft hatte: eine schlagkräftige Truppe im Weißen Haus zu formen, die geschlossen für den Präsidenten kämpft.

Trumps Bewunderung für Kelly ist in den vergangenen sechs Monaten offensichtlich ständig gewachsen. Der Heimatschutzminister setzte die harte Linie des Präsidenten beim Grenzschutz und gegen illegale Einwanderung konsequent um - ohne viel Tamtam und mit kühlem Kopf. Seine Ernennung ins Weiße Haus könnte bedeuten, dass Trump nun sogar noch stärker als bislang den Schwerpunkt auf Law-and-Order-Themen legen wird. Die "Washington Post" zitiert Vertraute Kellys, mit ihm sei endlich ein Erwachsener im Weißen Haus.

Nicht in jeder Hinsicht Hardliner

Kelly, der einen Sohn beim Militäreinsatz in Afghanistan verlor, diente mehr als vier Jahrzehnte lang in der Marineinfanterie. Während der US-geführten Invasion im Irak im Jahr 2003 kommandierte er Truppen, die in heftige Kämpfe verwickelt waren - während dieses Einsatzes wurde er zum General befördert. Er kehrte danach noch zwei Mal zu Einsätzen in den Irak zurück.

Später leitete Kelly das Südkommando der US-Streitkräfte, das die Militäreinsätze und -kooperationen in Lateinamerika und der Karibik steuert. Auf diesem Posten war er bereits für die Bekämpfung des Drogenhandels und der Schleuserkriminalität zuständig. Unter seiner direkten Verantwortung stand damals auch das umstrittene Haftlager in Guantanamo auf Kuba.

Der aus der liberalen Ostküstenmetropole Boston stammende General ist allerdings kein lupenreiner Hardliner. So hat er etwa - im scharfen Gegensatz zu Trumps anti-islamischen Tönen im Wahlkampf - für die Rechte religiöser Minderheiten plädiert. Die US-Soldaten "respektieren und kämpfen sogar für das Recht Deines Nachbarn, jeglichen Gott anzubeten", zitierte ihn einmal die "Washington Post".

Mit Priebus geht ein Vertreter des Establishments

Der bisherige Stabschef Reince Priebus ist damit der große Verlierer des Machtkampfs unter Trump. Er wurde mit brutalem Druck herausgedrängt. Trumps neuer Kommunikationsdirektor Anthony Scaramucci hatte in den vergangenen Tagen - offenbar zumindest teilweise mit Segen des Präsidenten - eine wilde Kampagne gegen den Stabschef gefahren. Scaramucci beschimpfte und drohte Priebus, den er verdächtigte, hinter Durchstechereien von Informationen an die Medien zu stecken.

Priebus selbst sagte CNN, der Präsident wolle eine neue Richtung einschlagen. Er unterstütze das. Kelly sei eine fantastische Wahl. Das Weiße Haus benötige eine Art Neustart, das sei gesund. "Ich werde immer Trump-Fan bleiben." Mit Priebus verlässt ein weiterer Vertreter des politischen Establishments Trumps innersten Kreis.

Quelle: ntv.de, nsc/dpa/AFP