Politik

Brexit-Gespräche mit EU Johnson will aufs "Tempo" drücken

Dem Parlament in London will Premier Johnson eine Zwangspause verordnen. Gleichzeitig kündigt er intensivere Verhandlungen mit der EU an. Am Brexit-Zeitpunkt rüttelt er aber nicht.

Im Brexit-Streit mit der EU dringt der britische Premierminister Boris Johnson auf eine Intensivierung der Gespräche. "Es ist jetzt für beide Seiten Zeit, das Tempo zu erhöhen", sagte Johnson. Seinen Worten zufolge wird sich das britische Team unter Leitung von Verhandlungsführer David Frost im September zweimal wöchentlich mit den Vertretern der Europäischen Union treffen.

"Die Ausweitung der Treffen und Beratungen ist notwendig, wenn wir eine Chance haben wollen, eine Vereinbarung zu schließen für die Zeit, wenn wir am 31. Oktober austreten", unterstrich Johnson.

Hauptstreitpunkt: Backstop

Von diesem Austrittsdatum will der Premierminister in keinem Fall abrücken - selbst wenn es keine Einigung mit der EU geben sollte. Das von seiner Amtsvorgängerin Theresa May ausgehandelte Abkommen mit der Union lehnt Johnson ab. Hauptstreitpunkt ist die dort getroffene Notfallregelung zur Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem zu Großbritannien gehörenden Nordirland.

Dieser sogenannte Backstop soll verhindern, dass es zu einer harten Grenze mit Kontrollen kommt. Johnson ist gegen diese Regelung und fordert Gespräche über mögliche Alternativen, etwa technische Lösungen. Seinen Worten zufolge besteht hier durchaus noch Spielraum. Seine jüngsten Treffen mit Staats- und Regierungschefs der EU hätten ihm Mut gemacht.

Quelle: n-tv.de, bad/rts