Backstop

Der Backstop bleibt ein Knackpunkt im Brexit-Streit: Premier Johnson ist für Kontrollen an der Grenze zwischen Irland und Nordirland, Brüssel dagegen. Mit seinem irischen Amtskollegen hingegen könnte Johnson sich bald einigen - viel Zeit bleibt aber nicht.

Eine Woche bleibt Großbritannien, um mit der EU einen Brexit-Deal auszuhandeln. Bei einem Telefonat mit dem französischen Präsidenten schließt Johnson eine Fristverlängerung kategorisch aus. Aber hindert ihn nicht ein Gesetz gegen den No-Deal? Das sei "ein historisches Missverständnis".

Der britische Premierminister schlägt der EU Änderungen für das Brexit-Abkommen vor. Der sogenannte Backstop soll rausfallen. Als Ersatz schlägt Johnson eine Zollgrenze zwischen Irland und Nordirland vor - wobei es direkt an der Grenze keine Zollkontrollen geben soll. Brüssel zeigt sich offen dafür.

Boris Johnson setzt alles daran, dass Großbritannien Ende Oktober aus der EU austritt. "Wir können es, wir müssen es, und wir werden es", sagt der Premierminister beim Kongress seiner Partei. Auch einen neuen Vorschlag zum Backstop hat er für die EU im Gepäck.

• Video Johnson stellt klar: "Müssen Ende Oktober austreten"

Die sogenannte Backstop-Regel soll dafür sorgen, dass auch nach dem Brexit eine offene Grenze zwischen Irland und Nordirland existiert. Der britische Premier Johnson lehnt diese strikt ab - ihm zufolge wird es Zollkontrollen geben "müssen". Zuvor hatte er eben dies abgestritten.

Ein informeller Vorschlag der britischen Regierung sieht angeblich Posten zur Zollabfertigung an der irisch-nordirischen Grenze vor. Der britische Premier Johnson distanziert sich davon - das wiederum begrüßt die irische Regierung. Gerade der irische Außenminister findet klare Worte für die mögliche Alternative zum Backstop.

Einer der größten Knackpunkte im Streit um den Brexit ist der sogenannte Backstop - mit ihm sollen Grenzkontrollen an der irisch-nordirischen Grenze vermieden werden. Doch London lehnt den Backstop ab - und will nun eine Alternative vorschlagen.

Lange lässt sich die britische Regierung bitten, bevor sie endlich ihre Ideen für einen neuen Brexit-Vertrag nach Brüssel schickt. EU-Chefunterhändler Barnier und Deutschlands Außenminister Maas kommen allerdings zu keinem günstigen Fazit. "Unzureichend" und "nicht rechtssicher".

In nur wenigen Wochen soll Großbritannien aus der Europäischen Union austreten. Ein Austrittsabkommen, mit dem beide Seiten einverstanden sind, gibt es noch nicht. Für den britischen Premierminister Johnson geht es jedoch auch ohne Abkommen - eine Position, die nicht viele teilen.

Das Parlament hat ihm den Weg zu Neuwahlen und einem No-Deal-Brexit verbaut. Nun bleiben Boris Johnson nur noch drei Auswege: Er kann zurücktreten, das Gesetz brechen oder mit Brüssel einen neuen Deal machen. Keiner der Pläne hat große Aussicht auf Erfolg. Von Hannes Vogel

Die Erwartungen an den Antrittsbesuch des britischen Premiers Johnson in Irland sind gering. Der irische Premier Varadkar wirft ihm vor, keine "realistische" Alternative zum Backstop zu haben. Für ihn scheint eine mögliche Einigung noch in weiter Ferne.

Ohne Deal gibt es keinen Brexit: Darauf verpflichtet das Unterhaus die britische Regierung. Nach der Abstimmungsschlappe für Johnson drängt die Zeit. Bis Mitte Oktober muss ein Abkommen stehen und bisher hat London keine Idee, wie Knackpunkte wie der Backstop gelöst werden könnten.

Den Verhandlungspartnern bleibt nicht mehr viel Zeit: Ende Oktober will Großbritannien die EU verlassen - mit oder ohne Abkommen. Dass die Unterhändler in Brüssel auf dem Backstop beharren, ist für London eine Farce. Die Fronten sind verhärtet.

Einen Tag vor der Rückkehr aus der Sommerpause geht das britische Parlament auf Kollisionskurs zur Regierung. No-Deal-Gegner arbeiten fieberhaft an einem Gesetz, das dem Premier die Hände binden soll. Johnson erwägt, ein solches Gesetz einfach zu ignorieren. Tory-Rebellen droht er mit Rauswurf.

Dem Parlament in London will Premier Johnson eine Zwangspause verordnen. Gleichzeitig kündigt er intensivere Verhandlungen mit der EU an. Am Brexit-Zeitpunkt rüttelt er aber nicht.