Von den knapp 26 Prozent, die die SPD in der letzten Bundestagswahl geholt hat, ist die Partei in aktuellen Umfragen weit entfernt. Ist Olaf Scholz im nächsten Wahlkampf noch der richtige Kandidat fürs Kanzleramt? Parteichef Klingbeil sieht überhaupt keinen Grund, daran zu zweifeln.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Lars Klingbeil hat Spekulationen in der SPD über die Kanzlerkandidatur 2025 entschieden zurückgewiesen. "Olaf Scholz ist der Kanzler, und er bleibt es. Und er wird auch wieder unser Kandidat", sagte Klingbeil der "Rheinischen Post" auf die Frage nach personellen Konsequenzen nach einem möglichen schlechten Abschneiden der SPD bei der Europawahl.

Politik 07.05.24

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Die von SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert jüngst angekündigte Kür finde im Sommer 2025 statt, "weil Olaf Scholz gerade dieses Land durch sehr herausfordernde Zeiten führt. Da ist keine Zeit für Wahlkampf." In aktuellen Umfragen zur Europawahl am 9. Juni ist die SPD nur etwa halb so stark wie die Union und ungefähr auf Augenhöhe mit den Grünen und der AfD. Im jüngsten RTL/n-tv-Trendbarometer liegt Scholz bei der Kanzlerfrage bei 18 Prozent, knapp vor Wirtschaftsminister Robert Habeck von den Grünen. CDU-Chef Friedrich Merz kommt auf 23 Prozent.

Dass Scholz auf SPD-Plakaten zur Europawahl mit dem Begriff "Frieden" wirbt, verteidigte Klingbeil. "Da gibt es keinen Widerspruch. Frieden kann es in der Ukraine nur geben, wenn Putin mit seinem Vernichtungskrieg nicht vorankommt und die Souveränität der Ukraine gewährleistet bleibt." Dazu seien weitere Waffenlieferungen an die Ukraine und begleitende diplomatische Bemühungen notwendig. Die SPD lasse sich den Friedensbegriff nicht "von den Populisten von BSW und AfD wegnehmen", sagte Klingbeil dem Blatt. "Die meinen mit Frieden eine Unterwerfung vor Putin. Unser Friedensbegriff steht für Freiheit statt Unterdrückung."