Politik

Wer mit wem in Brandenburg? Koalitionsrechner: Wen Woidke fragen muss

Bitterer Sieg für die SPD in Brandenburg: Die Sozialdemokraten erleiden bei der Landtagswahl herbe Stimmverluste, bleiben jedoch vor der AfD stärkste Kraft im Land. Aber: Das bisherige rot-rote Bündnis ist abgewählt. Ein Blick auf die möglichen Koalitionsoptionen.

Die Sozialdemokraten haben sich bei der Landtagswahl in Brandenburg trotz deutlicher Verluste vor der AfD als stärkste Kraft behauptet. Die SPD kann damit in dem Bundesland, in dem sie bislang ohne Unterbrechung seit der Wende an der Macht ist, weiterhin den Ministerpräsidenten stellen.

*Datenschutz

Ministerpräsident Dietmar Woidke steht jedoch vor einem Problem: Er muss sich nach neuen Koalitionspartnern umschauen. Denn die bisher mitregierenden Linken stürzten laut vorläufigem amtlichen Endergebnis auf ihr bislang schwächstes Ergebnis in Brandenburg ab. Damit reicht es nicht mehr für eine Fortsetzung des rot-roten Zweierbündnisses. Woidke braucht in jedem Fall einen dritten Regierungspartner - oder er muss eine ganz neue Dreierkoalition schmieden.

*Datenschutz

Eine tragfähige Mehrheit ergäbe sich zum Beispiel rein rechnerisch aus einem Zusammengehen der SPD mit CDU und den Grünen. Rot-Rot-Grün käme auf lediglich 45 Sitze im Potsdamer Landtag, was einer denkbar knappen Mehrheit von einem Sitz entspricht. Ein Bündnis mit der AfD hatte Woidke zuvor kategorisch ausgeschlossen.

*Datenschutz

Ein Dreierbündnis mit der CDU und den Grünen verspräche eine stabile Grundlage von 50 der insgesamt 88 Sitze im Landtag. Eine solche Kenia-Koalition - so benannt nach den kenianischen Landesfarben Schwarz, Rot und Grün - wäre für Brandenburg allerdings Neuland.

Bei der Suche nach einem Dritten im Bunde könnte Woidke es auch mit einem kleineren Koalitionspartner versuchen. In Brandenburg gelang den Freien Wählern (BVB/FW) mit 5,0 Prozent der Stimmen ein knapper Wiedereinzug in den Landtag.

In Brandenburg gilt wie auf Bundesebene die Fünfprozenthürde: Parteien und Vereinigungen erhalten nur dann Sitze im Parlament, wenn mehr als fünf Prozent der Wähler ihnen ihre Stimme geben. Mit der Grundmandatsklausel gibt es jedoch in Potsdam eine Ausnahme. Parteien erhalten dort auch dann Sitze im Parlament, wenn sie mindestens ein Direktmandat gewinnen. Den Liberalen gelang das  - anders als SPD, AfD, CDU und Grünen - in Brandenburg nicht: Die FDP die in dem Land nach der Wende sogar bis 1994 an der Regierung beteiligt war, bleibt bei der Landtagswahl trotz leichter Stimmgewinne außen vor.

*Datenschutz

Quelle: n-tv.de, mmo/AFP

Mehr zum Thema