Politik

UN vermitteln bei Libyen-Treffen Konfliktparteien zu Waffenstillstand bereit

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Nach dem Sturz von Machthaber al-Gaddafi im Jahr 2011 versank Libyen in einem Bürgerkrieg.

(Foto: picture alliance/dpa)

Aus der fragilen Waffenruhe soll ein dauerhafter Waffenstillstand werden: Darauf einigen sich die libyschen Konfliktparteien offenbar grundsätzlich. Sie treffen sich derzeit bei Gesprächen unter UN-Vermittlung in Genf - wo auch weitere Details ausgehandelt werden sollen.

Die libyschen Konfliktparteien haben sich nach Angaben der UNO grundsätzlich zu einem Waffenstillstand in dem Bürgerkriegsland bereit erklärt. Sie hätten sich darauf geeinigt, die fragile Waffenruhe zu einem "dauerhaften Waffenstillstand" zu machen, sagte der UN-Sondergesandte Ghassan Salamé in Genf. Bei den Gesprächen unter UN-Vermittlung in Genf sollen nun die weiteren Einzelheiten für den Waffenstillstand vereinbart werden.

In Genf verhandeln seit Montag fünf Offiziere der von der UNO anerkannten Einheitsregierung von Ministerpräsident Fajes al-Sarradsch und ebenso viele Militärangehörige von General Chalifa Haftars Truppen. Bei der Libyen-Konferenz in Berlin am 19. Januar hatten die beiden Konfliktparteien noch nicht an einem Tisch gesessen. Das soll sich im Laufe des Treffens ändern.

In Genf soll unter anderem geklärt werden, unter welchen Bedingungen die seit 12. Januar geltende Feuerpause in einen Waffenstillstand verwandelt werden kann. Dabei geht es vor allem um die Frage, wer diesen überwachen würde und welche Rolle die Vereinten Nationen und die libyschen Behörden dabei spielen würden. Zudem ist die Frage, ob und in welchem Maß die Konfliktparteien im Fall einer Einigung schwere Waffen aus den umkämpften Gebieten abziehen würden.

In Berlin hatten sich mehr als zehn Staaten darauf geeinigt, sich dafür einzusetzen, dass die brüchige Waffenruhe in Libyen in einen dauerhaften Waffenstillstand übergeht. Dazu hatten sich die Staaten unter anderem verpflichtet, die libyschen Konfliktparteien nicht weiter zu unterstützen und das Waffenembargo einzuhalten. Ungeachtet der Beschlüsse der Konferenz wurden danach laut UNO weiter Waffen in das Bürgerkriegsland geliefert.

Nach dem gewaltsamen Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 versank Libyen in einem jahrelangen Bürgerkrieg. Zuletzt wurden die beiden Hauptkonfliktparteien aus dem Ausland nicht nur mit militärischem Material, sondern sogar mit Söldnern unterstützt. An Haftars Seite stehen unter anderem die Vereinigten Arabischen Emirate, Ägypten und Russland. Die Türkei unterstützt dagegen die Einheitsregierung.

Quelle: ntv.de, ftü/AFP/dpa