Politik

"Alles tun, sie zu verhindern" Kühnert schließt neue GroKo nicht mehr aus

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Er will sie nicht, aber eine neue Große Koalition schließt Kühnert nicht mehr aus.

(Foto: dpa)

Wenn es einen SPD-Politiker gibt, der gegen eine neue Große Koalition ist, dann ist es der Vize-Vorsitzende Kühnert. Doch nun lässt er mit der Aussage aufhorchen, er wolle diese nicht ausschließen. Ein Sinneswandel sei das aber nicht, betont er.

Juso-Chef Kevin Kühnert will eine erneute Große Koalition nach der Bundestagswahl 2021 nicht ausschließen. Er halte ein neues Bündnis mit der Union zwar für "fürchterlich" und die SPD wolle das auch nicht, sagte der Parteivize dem Internetportal "watson". 2017 sei aber deutlich geworden, dass "Ausschließeritis" nicht zum gewünschten Ergebnis führe.

"Deswegen ist es von jeder Partei unehrlich, pauschal etwas anderes auszuschließen als die Zusammenarbeit mit Rechtsradikalen, mit der AfD", betonte Kühnert. Die SPD werde alles dafür tun, eine neue GroKo zu verhindern. Vor drei Jahren hatte er sich noch entschieden gegen eine Große Koalition ausgesprochen.

Der SPD-Vize erklärte, für ihn sei eine Koalition mit Grünen und Linkspartei das "nahe liegendste Bündnis", wenn eine Dreierkoalition nötig werde. Eine Zusammenarbeit mit der FDP in einer Ampelkoalition dagegen sehe er skeptisch. Ob es für eine dieser Konstellationen eine Mehrheit gäbe, ist ungewiss. Im Trendbarometer von RTL und ntv stehen die Sozialdemokraten derzeit bei 16 Prozent.

Rückendeckung für Scholz

Kühnert unterstützt nach eigenen Angaben auch Olaf Scholz als Kanzlerkandidat der SPD. "Ich habe ja sonst nicht die Meinung, dass nur Leute mit viel Erfahrung für Spitzenämter kandidieren sollen. Aber wenn man sich momentan überlegt, mit wem man international verhandeln muss, dann kann Olaf Scholz das", sagte er. Beim Rennen um den SPD-Vorsitz war er noch gegen den Finanzminister gewesen. Er unterstützte stattdessen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, die die parteiinterne Wahl schließlich überraschend gewannen.

Sich selbst traue er eine Kanzlerkandidatur nicht zu. "Ich weiß, was ich kann. Aber eben auch, was ich nicht kann", betonte Kühnert. "Eine wichtige Rolle im Wahlkampf spielen, jungen Menschen erklären, wofür sozialdemokratische Politik steht, das kann ich jetzt auch machen." Der 31-Jährige strebt bei der kommenden Wahl selbst ein Bundestagsmandat an.

Quelle: ntv.de, vpe/dpa

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