Politik

"Sophia"-Mission vor Libyen Kurz will keinen neuen EU-Marineeinsatz

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Kurz: "Sophia" war für viele ein Ticket nach Europa.

(Foto: imago images/Alex Halada)

Für Österreichs Bundeskanzler hat der im vergangenen Jahr eingestellte EU-Marineeinsatz "Sophia" keine Zukunft. Die Rettungsmission vor Libyen habe ihr Ziel klar verfehlt. Stattdessen plädiert der Regierungschef für andere Militäroperationen in der Bürgerkriegsregion.

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz ist strikt gegen eine Wiederaufnahme der EU-Marinemission "Sophia" zur Durchsetzung des Waffenembargos gegen Libyen. "Ich sage klar: Das wird es nicht geben", sagte Kurz der "Welt".

Der derzeit ausgesetzte EU-Marineeinsatz sei zwischen 2016 und 2019 praktisch wirkungslos gewesen. "Die EU sollte sich zusammen mit Partnerländern vielmehr darauf konzentrieren, den Waffenschmuggel nach Libyen am Boden und in der Luft zu kontrollieren."

Kurz beklagte: "Im Grunde war 'Sophia' immer vor allem eine Rettungsmission, die für Tausende illegale Migranten zum Ticket nach Europa wurde." Das habe zu zusätzlichen Todesfällen im Mittelmeer geführt, weil mehr Migranten angezogen worden seien, meinte Kurz.

Bei einem Libyen-Gipfel in Berlin hatten sich im Januar 16 Staaten und Organisationen darauf geeinigt, internationale Anstrengungen zur Überwachung des seit Jahren bestehenden UN-Waffenembargos zu verstärken. "Sophia" sollte eigentlich zum Kampf gegen Schmuggel und Menschenhandel beitragen. Bis zum Ende der Marinemission 2019 wurden am Rande immer wieder Migranten aus Seenot gerettet. Seither ist die EU nicht mehr mit Schiffen vor Ort. Grund ist, dass die EU-Staaten sich nicht auf ein System zur Verteilung Geretteter einigen konnten.

Quelle: ntv.de, mba/dpa