Jahrelang schiebt Deutschland nicht nach Afghanistan ab. Der Flug nach Kabul Ende August erregt daher großes Aufsehen. Verglichen mit Vorschlägen der Länder war die Passagierliste aber kurz, zeigt ein Medienbericht.

Mit dem ersten deutschen Abschiebeflug nach Kabul seit der Taliban-Machtübernahme wollten die Bundesländer Ende August eigentlich deutlich mehr Afghanen außer Landes bringen. Das ergaben Recherchen der "Welt am Sonntag". Das Bundesinnenministerium habe aus den Vorschlägen der Länder die 28 afghanischen Straftäter ausgewählt, die schließlich nach Kabul geflogen wurden.

Hessen hatte nach den Recherchen 96 Straftäter vorgeschlagen, Niedersachsen 41, Bayern 40, Nordrhein-Westfalen 24, Sachsen 20. Hamburg sprach demnach von einer "mittleren einstelligen Zahl", Bremen von drei Vorschlägen. Mehrere Bundesländer hätten zu ihren Zahlen keine Angaben gemacht, hieß es.

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Die Innenminister von Bayern und Sachsen, Joachim Herrmann (CSU) und Armin Schuster (CDU) forderten in der "Welt am Sonntag" mehr Abschiebeflüge. Herrmann verlangte zu zeigen, "dass Straftäter und Gefährder in unserem Land nichts zu suchen haben und wir alle Hebel des Rechtsstaates zum Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger in Bewegung setzen". Schuster sprach sich für ein wiederkehrendes und stabiles Verfahren aus.

Faeser kündigt mehr Abschiebungen an

Ende August waren 28 männliche Straftäter aus Afghanistan in ihr Herkunftsland abgeschoben worden. Seit August 2021 sind in Afghanistan wieder die islamistischen Taliban an der Macht. Sie stehen international in Kritik, vor allem wegen ihrer massiven Beschneidung von Frauenrechten, aber auch wegen ihres harten Vorgehens gegen Menschenrechtler, Demonstranten und Journalisten.

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Bundesinnenministerin Nancy Faeser kündigte weitere Abschiebeflüge auch nach Afghanistan an. "Wir sind an weiteren Flügen dran, es wird zeitnah weitere Abschiebungen nach Afghanistan geben", sagte die SPD-Politikerin in der Regierungsbefragung im Bundestag. Auch in die Türkei solle es Abschiebeflüge geben, allerdings werde hierüber noch mit der türkischen Regierung verhandelt.

Faeser hob hervor, dass es Deutschland anders als anderen europäische Staaten Ende August erstmals gelungen sei, Straftäter und Gefährder nach Afghanistan abzuschieben. Derartige Aktionen bräuchten allerdings jeweils eine monatelange Vorbereitung. Für die Bundesregierung seien diese Anstrengungen jedoch wichtig, es gehe darum, "die innere Sicherheit in Deutschland zu priorisieren".