Politik

Machtkampf in Niedersachsen Landeschef Hampel sagt AfD-Parteitag ab

97969217.jpg

Trotz massiver Kritik will Armin Hampel, der AfD-Landesvorsitzende in Niedersachsen, nicht zurücktreten.

(Foto: picture alliance / Hauke-Christi)

Vermutlich wäre es das Datum seiner Amtsenthebung gewesen: Die niedersächsische AfD, deren Landesvorsitzender Armin-Paul Hampel ist, wollte sich zu einem Sonderparteitag treffen. Doch der Parteitag wurde abgesagt - angeblich aus rein formalen Gründen.

Der für das Wochenende geplante Landesparteitag der niedersächsischen AfD ist einem Bericht zufolge überraschend abgesagt worden. Wie die "Welt" berichtet, teilte dies der AfD-Landesvorsitzende Armin-Paul Hampel den Parteimitgliedern am frühen Donnerstagabend per Mail mit. Der Landesvorstand entschied demnach mehrheitlich, den ursprünglich für Samstag und Sonntag in Hannover angesetzten Landesparteitag "endgültig abzusagen".

Bei der nun erst einmal ausgesetzten Zusammenkunft der Partei handelte es sich um einen Sonderparteitag. Diesen hatten zahlreiche AfD-Kreisverbände gefordert und im November letzten Jahres durchgesetzt. Medienberichten zufolge war das Hauptanliegen dabei eine Abstimmung über die Absetzung Hampels. Dem Parteitag selbst war dann ein Durcheinander an verschiedenen Einladungen vorausgegangen.

Einem Bericht der Zeitung "Die Zeit" zufolge luden zu dem Sondertermin zunächst sowohl die Vizelandesvorsitzenden und Hampel-Kritiker Jörn König und Wilhelm von Gottberg als auch Hampel selbst ein – erstere jedoch nach Hannover-Misburg, letzterer nach Gieboldehausen bei Göttingen. Kurz darauf sah der angezweifelte Landesvorsitzende dann wohl doch von seinen eigenen Plänen ab und lud die Parteimitglieder ebenfalls nach Hannover-Misburg ein.

Hampel sträubt sich gegen freiwilligen Rücktritt

Dieses Einladungsprozedere hatte das niedersächsische AfD-Landesschiedsgericht aus formalen Gründen nicht als gültig anerkannt, beide Einladungen waren rechtlich angezweifelt worden. Angesichts dessen bestehe "das konkrete Risiko, dass das Landesschiedsgericht gezwungen sein könnte, die Ergebnisse eines Landesparteitages am 13. und 14. Januar 2018 nachträglich für null und nichtig zu erklären", begründete Hampel die Absage des Termins.

Damit dürfte es vorerst nicht zu einer Entscheidung im Machtkampf zwischen Hampel und seinen Gegnern um König und Dana Guth kommen. Guth ist bereits Fraktionsvorsitzende der AfD im niedersächsischen Landtag, nun strebt sie, genau wie König, den Landesvorsitz an.

Hampel wird seit längerem unter anderem "diktatorisches Verhalten" und unrechtmäßige Einmischung in die Angelegenheiten der Kreisverbände vorgeworfen. Einen freiwilligen Rücktritt lehnt der Politiker bisher energisch ab, entgegen der Vorwürfe seiner Gegner wolle er den Sonderparteitag jedoch nicht verhindern.

Quelle: ntv.de, sra/AFP