Politik

Bewerbung um SPD-Vorsitz Lars Klingbeil lässt Kandidatur offen

Wer künftig die SPD führen soll, steht noch nicht fest. Der Pool der Kandidaten ist überschaubar: Ein Ministerpräsident winkt ab, und der Generalsekretär bittet um etwas mehr Bedenkzeit. Dafür positioniert sich ein anderer Sozialdemokrat.

Die Zahl der Bewerber um den SPD-Vorsitz steigt: Nach anderen Politikern aus Bund, Ländern und Kommunen meldete der Unternehmer und Vizepräsident des SPD-Wirtschaftsforums Robert Maier sein Interesse an. SPD-Spitzenpolitiker halten sich dagegen weiterhin zurück - allerdings ließ Generalsekretär Lars Klingbeil eine mögliche Bewerbung ausdrücklich offen.

"Ich werde meine Entscheidung zum gegebenen Zeitpunkt treffen und sie dann noch öffentlich verkünden", sagte Klingbeil am Rande eines Termins im brandenburgischen Landtagswahlkampf. "Natürlich bin ich auch in einem Denkprozess, aber ich werde meine Entscheidung zum richtigen Zeitpunkt mitteilen, und die Zeit ist ja noch ausreichend - spätestens am 1.9.", sagte er. Weiter machte er im Sender n-tv deutlich, dass er eine Doppelspitze der Partei befürworten würde: "Ich glaube auch, dass die Zeit reif ist dafür, und ich finde, das ist meine persönliche Meinung, dass die SPD von einem Team geführt werden sollte." Die Entscheidung darüber solle aber die Basis in einer Mitgliederbefragung fällen.

Frist läuft bis 1. September

Klingbeil kommt aus Niedersachsen - wie Stephan Weil. Der niedersächsische Ministerpräsident plant nach eigenen Angaben derzeit keine Kandidatur für den SPD-Vorsitz. Weil wird zwar immer wieder als möglicher neuer Parteichef ins Gespräch gebracht, doch er äußerte sich dazu in Hannover erneut ablehnend: "Ich gehe davon aus, dass ich nicht kandidieren werde." Das stehe nicht an, "ich erwarte das nicht", fügte er hinzu. Bewerben können sich um die Nachfolge der Anfang Juni zurückgetretenen Parteichefin Andrea Nahles noch bis zum 1. September sowohl Kandidaten-Duos als auch Einzelpersonen.

Maier sagte dem Sender n-tv, die SPD müsse sich "trauen, den Sorgen und Nöten der Bürgerinnen und Bürger wieder genau zuzuhören". Dabei gehe es Maier um Themen wie Migration und Kriminalität, die offen angesprochen werden sollten. Weiter sagt Maier, die SPD müsse Lösungen für die Sorgen der Menschen anbieten und außerdem eine starke Wirtschaftspolitik machen. "Eine Doppelspitze ist nicht entscheidend, um die Probleme der SPD lösen", sagte Maier, der als Einzelkandidat ins Rennen geht.

Mehr Basisnähe gefordert

Der Bautzener Oberbürgermeister Alexander Ahrens, der im Duo mit Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange antritt, warb im Deutschlandfunk für mehr Basisnähe der künftigen Parteiführung: "Wir wissen, was die Menschen umtreibt", daher sei es sinnvoll, "dass jetzt mal die Kommunalebene am Zug ist". Inhaltlich forderte er eine klare Abkehr vom Hartz-IV-System und ließ Offenheit für ein bedingungsloses Grundeinkommen erkennen.

Für eine 25-Stunden-Woche bei gleichem Gehalt warb die frühere NRW-Familienministerin Christina Kampmann, die sich im Duo mit Außen-Staatsminister Michael Roth bewirbt. Sie verwies in "Focus Online" auf ein Beispiel in Nordrhein-Westfalen: "Das ist ein Modell, das ich mir für ganz Deutschland vorstellen kann." Zudem wolle sie gegen "moderne Sklavenarbeit" vorgehen. Als schlechtes Beispiel nannte sie den Lieferservice Foodora.

Um die Stimmen der SPD-Mitglieder buhlen auch das Duo Karl Lauterbach und Nina Scheer sowie Hans Wallow als Einzelbewerber.

Quelle: n-tv.de, ibu/AFP/dpa

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