Politik

Zahl der Ordnungsrufe steigt Linken-Abgeordnete fehlen am häufigsten

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Ordnungsrufe sind immer noch eine Ausnahme im Bundestag, doch die Zahl der Anlässe ist in den letzten beiden Jahren gestiegen.

(Foto: imago images/Stefan Zeitz)

Zehnmal riefen die Parlamentspräsidenten im vergangenen Jahr im Bundestag zur Ordnung. CDU-Abgeordnete waren davon nicht betroffen. Sie sind auch bei den Anwesenheitsquoten am diszipliniertesten.

Abgeordnete der Linkspartei haben einem Zeitungsbericht zufolge im vergangenen Jahr am häufigsten im Bundestag gefehlt. Eine Auswertung aller 77 namentlichen Abstimmungen im Jahr 2019 durch die "Rheinische Post" ergab bei der Linkspartei eine durchschnittliche Fehlquote von 14,8 Prozent, wie das Blatt berichtet.

Bei AfD und FDP fehlten demnach im Schnitt 13,6 Prozent ihrer Fraktionsangehörigen. 10,2 Prozent der Grünen-Abgeordneten seien durchschnittlich den Abstimmungen ferngeblieben. Bei der SPD waren es 11,6 Prozent der Abgeordneten, die die namentlichen Abstimmungen versäumten. Lediglich die Unionsfraktion lag mit einer Fehlquote von 8,1 Prozent unterhalb der Zehn-Prozent-Marke.

Die Zahl der Ordnungsrufe nahm laut "Rheinischer Post" deutlich zu. Gab es in den zurückliegenden drei Wahlperioden nur ein bis zwei Äußerungen, bei denen der jeweilige Parlamentspräsident Abgeordnete zur Ordnung rufen musste, verzeichnete das Stenografische Protokoll im Jahr 2018 sechs Ordnungsrufe und im vergangenen Jahr sogar zehn. Sie richteten sich je vier Mal gegen AfD- und Linken-Abgeordnete und je einmal gegen Politiker von Grünen und SPD.

Im Vorjahr waren je zwei an die Adresse von AfD und Linken und je ein Ordnungsruf an Politiker von SPD und FDP ergangen. Anlässe waren unter anderem Beleidigungen wie "Hetzer", "Terrorist", "lächerliche Schießbudenfigur", die Aufforderung "Nazis aus dem Bundestag" oder das Tragen eines Antifa-Stickers durch eine Linken-Politikerin.

Quelle: ntv.de, ino/dpa